Die Energiewende war richtig. Das hat 2011 eine
Mehrheit der Deutschen so gesehen und ist Angela Merkel gefolgt.
Bestand hat diese Erkenntnis heute noch. Aber was seither passiert
ist, ist trotzdem verheerend. Die Kanzlerin – vielleicht, weil sie
außenpolitisch durch die Eurokrise gebunden ist – managt ihr
wichtigstes innenpolitisches Projekt katastrophal. Es werden
Windparks dort gebaut, wo sie maximale Kosten verursachen und wo es
noch nicht einmal Leitungen für den sauberen Strom gibt. Umgekehrt
wird dort, wo es wenigstens schon Netze gibt, so ziemlich alles
angeschlossen, was irgendwie „öko“ ist, koste es, was es wolle. Dazu
streiten mehrere Bundesministerien um Kompetenzen, die Bundesländer
blockieren die Gebäudesanierung und braten ansonsten in bewährter
Manier weitere Extrawürste, allen voran Rheinland-Pfalz, das die
Energiewende schon 2030 hinter sich gebracht haben will. Wie kommt
man aus dieser selbst verursachtenMisere wieder heraus? Ganz bestimmt
nicht mit weiteren Ausnahmetatbeständen wie Sozialtarifen. Auch die
würde irgendjemand bezahlen müssen, vermutlich die, die heute schon
die – relativ – größten Lasten zu tragen haben. Peter Altmaiers
Stromspar-Initiative ist da schon zielführender, wird aber allein
auch nicht ausreichen. Was wir brauchen, ist ein ganzes
Maßnahmenbündel: Die Kanzlerin muss die Länder für ein national
abgestimmtes Energiekonzept auf Linie bringen. Des weiteren müssen
unwirtschaftliche Technologien wie etwa Fotovoltaik zurückgefahren
werden. Und schlussendlich muss Angela Merkel auch selbst das tun,
was sie anderen so gerne predigt: sparen. Tut sie das, kann sie auf
Einnahmen aus der Stromsteuer verzichten. Und das wiederum kommt
direkt imGeldbeutel der Bürger an.
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Florian Giezewski
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