Hand aufs Herz: Kaum etwas ist uns so lieb und teuer
wie unser Führerschein, egal ob wir noch den alten grauen Lappen, das
rosa Heftchen oder das scheckkartengroße Kärtchen in der Tasche
haben. Um ihn ja nicht zu verlieren, sind wir oft genug zu fast allem
bereit – außer uns ohne Wenn und Aber an die Straßenverkehrsordnung
zu halten. Täten wir das, gäbe es keine 70000 Unfälle wegen zu hoher
Geschwindigkeit und stürben nicht 40 Prozent aller Verkehrstoten
wegen gemeingefährlicher Raserei. Um dem Einhalt zu gebieten, gibt es
die Flensburger Verkehrssünderkartei, derenRegelwerk soeben
überarbeitet worden ist. Ob das Resultat zielführend ist, darüber
wird trefflich gestritten. Was immer am Ende herauskommt, es wird
Recht und Gesetz sein, und wir werden uns alle danach zu richten
haben. Ganz anders sieht die Sache indes aus, wenn die Beweise für
die Verfolgung und Bestrafung des Verkehrssünders anfechtbar sind.
Wenn stimmt, dass ein beträchtlicher Teil der Tempoüberwachungsgeräte
hierzulande – aus welchem Grund auch immer – nicht präzise arbeitet,
dann schwindet ganz schnell das Vertrauen in die Rechtmäßigkeit
staatlichen Handelns. Und deshalb ist es unabdingbar, dass der Staat
nicht nur für ein nachvollziehbares und damit akzeptiertes Regelwerk
sorgt, sondern auch dafür, dass die Methoden, Beweise für Verstöße zu
sammeln, unanfechtbar, weil objektiv nachprüfbar sind. Solange das
nicht gewährleistet ist, wird jeder Raser vor Gericht ziehen. Kommt
er davon, wird er den Fuß nicht vom Gas nehmen – und die
Verkehrssünderdatei zumindest in seinem Fall nicht das Papier wert
sein, auf dem die so gefürchteten Punkte sorgsam notiert sind.
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Florian Giezewski
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