Augen auf / Kommentar der Allgemeinen Zeitung Mainz zu den Querdenkern

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Es geschah schon im September, dass sogenannte Querdenker am Rande von Demonstrationen in Berlin eine „Verfassungsgebende Versammlung“ ausriefen. Am Ende des gleichen Monats schwang sich ein bekannter AfD-Schwadroneur bei einer Kundgebung von Gegnern der Corona-Maßnahmen in Mainz dazu auf, den gewaltsamen Umsturz zu fordern. Dies sind nur zwei von vielen Ereignissen dieser Art. Sie belegen, dass eine gehörige Anzahl von denen, die angeben, bei Corona-Demos die Verfassung, die Meinungsfreiheit und die körperliche Unversehrtheit der Menschen zu verteidigen, in Wirklichkeit nur eines sind: Verfassungsfeinde. Mit dem thüringischen Verfassungsschützer Kramer hat sich jetzt jemand aus den Sicherheitsbehörden klar positioniert. Er geht davon aus, dass die „Querdenken“-Bewegung zum Verdachtsfall erklärt wird. Einiges spricht dafür, dass Kramers Kollegen schon bald zum gleichen Schluss kommen könnten. Es ist ein Extremismus neuen Typs, der sich hier zeigt; einer, der nicht in die Schubladen rechts und links einzuordnen ist. Einer, der sich an Verschwörungsmythen hochzieht und gezielt das Vertrauen in die staatlichen Institutionen untergraben will. Ja, es gibt viele Demos, die nichts mit Reichsbürgern oder Extremisten jeglicher Couleur oder mit Antisemiten zu tun haben. Aber es laufen doch immer wieder viele Bürger mit, die offensichtlich nicht die Grenze erkennen, ab der sie von den Verfassungsfeinden vereinnahmt werden. Eine Einstufung der Bewegung als Verdachtsfall würde schon einmal vielen dieser Mitläufer die Augen öffnen.

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