Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble und
Bundesfamilienministerin Kristina Schröder haben am heutigen
Donnerstag die Ergebnisse der Evaluation der familienpolitischen
Leistungen vorgestellt. Dazu erklärt die familienpolitische
Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär:
„Die Evaluation bestätigt die Familienpolitik der
CDU/CDU-geführten Bundesregierung. Wir schreiben Familien nicht vor,
welches Familienmodell sie in welcher Lebensphase leben sollen,
sondern bieten ihnen Wahlmöglichkeiten. Denn jedes Kind ist anders
und Familien haben unterschiedliche Bedürfnisse. Daher haben wir die
148 familienpolitischen Maßnahmen auch nie als Übermaß empfunden,
sondern als Ausdruck der Vielfalt, die die Wahlfreiheit erst
ermöglicht. Die Kritik an der Vielzahl der Maßnahmen ist nicht
nachvollziehbar, denn wir fördern zielgenau und nicht mit der
Gießkanne.
Der Bericht der Wissenschaftler zeigt: Nicht nur die direkten
Transfers zur Sicherstellung der wirtschaftlichen Stabilität der
Familien wirken zielgenau, sondern vor allem die Sachleistungen. So
sind wir mit dem massiven Ausbau der Betreuungsplätze für die unter
dreijährigen Kinder dem Wunsch vieler Eltern nach einer besseren
Vereinbarkeit von Familie und Beruf nachgekommen.
Doch auch für die Familien, in denen ein Elternteil für die
Betreuung der Kinder die Erwerbsarbeit länger unterbrechen möchte,
gibt es Unterstützungsleistungen, an denen wir festhalten werden: das
Ehegattensplitting, die beitragsfreie Mitversicherung in der
gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung und ab August 2013 auch
das Betreuungsgeld.
Im Mittelpunkt unserer Familienpolitik werden auch künftig die
Wünsche von Eltern und die Bedürfnisse von Kindern stehen. Wir
bedienen keine Ideologien.“
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