Wenige Wochen nach den italienischen
Parlamentswahlen hat sich nun doch eine Koalition zur Bildung einer
Regierung gefunden. Eine Koalition, die die meisten Beobachter noch
vor kurzem als sehr unwahrscheinlich dargestellt haben. Weil sie sich
eine Zusammenarbeit von „Links-“ und „Rechtspopulisten“ nicht
vorstellen konnten, nicht vorstellen wollten.
Zugegeben, diese Regierung eint vor allem eines: Die Unwilligkeit,
sich den aus Brüssel und Berlin kommenden Anweisungen zu fügen. Dass
aber sowohl die „Lega“ als auch die „Fünf Sterne“ die Wahl mit den
Versprechen sozialer Wohltaten gewonnen haben, dieser Umstand hätte
den Beobachtern auffallen können. Und diese Wohltaten für die eigene
Bevölkerung werden – in welcher Form auch immer – kommen. Die
Bezahlung übernehmen im Zweifelsfall die europäischen – und damit zu
einem Löwenanteil die deutschen und hier wiederum in erster Linie die
bayerischen Steuerzahler.
Die Bayernpartei kritisiert keineswegs die Regierungsbildung in
Italien. Die Wahlen sind frei und fair verlaufen, es steht
ausländischen Beobachtern nicht zu, sich in einen derartigen
demokratischen Prozess einzumischen. Zu kritisieren ist vielmehr die
etablierte Politik hierzulande und in Brüssel. Die nämlich
Abhängigkeiten in Europa geschaffen hat, durch die das Wohlergehen
der europäischen Wirtschaft von einem Wahlergebnis in einem einzelnen
Staat abhängt.
Der Bayernpartei-Vorsitzende Florian Weber kommentierte: „Wir
haben uns immer gegen die Einführung des Euro ausgesprochen. Auch
weil die Volkswirtschaften des Euro-Raums zu unterschiedlich sind.
Die Ereignisse in Italien, die damit verbundene Nervosität in Brüssel
und Berlin, sie geben uns erneut Recht.
Der Euro ist eigentlich schon gescheitert, dieses Experiment wird
nur durch gewaltige Zahlungen und Opfer der einheimischen Bevölkerung
künstlich am Leben erhalten. Und nach der Regierungsbildung in Rom
wird es erst recht heißen: Die Schleusen auf. Italien als drittgrößte
Volkswirtschaft im Euroraum ist für das derzeitige System „too big to
fail“. Also wird man erneut versuchen, Zeit zu gewinnen und auf ein
Wunder zu hoffen, womit sich die Fallhöhe weiter vergrößert. Weitaus
vernünftiger wäre es, für die Bundesrepublik den Euro jetzt zu
verlassen. Dazu müsste sich aber die etablierte Politik ihren
Lebenslügen stellen.“
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