In einem gemeinsamen Brief haben
Bundesverteidigungsminister de Maizière und Bundesaußenminister
Westerwelle heute den Rahmen für die Weiterentwicklung des
militärischen Engagements in Afghanistan abgesteckt. Dazu erklärt der
verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Ernst-Reinhard Beck:
„Unsere Anstrengungen in Afghanistan zahlen sich aus. Die
zunehmende Verbesserung der Sicherheitslage ist spürbar und wir
können zu Beginn des nächsten Mandats die Obergrenze um 450 auf 4900
Soldaten reduzieren.
Die Hoffnung, die deutschen Kampftruppen bis 2014 vollständig
abziehen zu können, rückt in greifbare Nähe. Unsere Soldaten haben
erheblich zum Aufbau der afghanischen Sicherheitskräfte und der damit
verbundenen Verbesserung der Sicherheitslage vor Ort beigetragen.
Im Februar 2013 – am Ende des neuen Mandats – könnten wir bei
einer zu erwartenden Verbesserung der Sicherheitslage eine weitere
Reduzierung der Obergrenze um 500 auf 4400 Soldaten vornehmen.
Die Bundesregierung soll so flexibel auf die Entwicklungen in
Afghanistan reagieren können. Eine Gefährdung unserer Soldaten durch
diese Schritte muss allerdings ausgeschlossen sein.
Die Reduzierung unserer Truppen koordinieren wir eng mit unseren
Verbündeten, besonders den USA. Deutschland muss seiner Verantwortung
gegenüber den Soldaten der Bundeswehr und der afghanischen
Bevölkerung auch in Zukunft gerecht werden. Dazu gehört auch, dass
wir uns als Lead-Nation in Afghanistan weiterhin für die Ausbildung
der afghanischen Sicherheitskräfte einsetzen werden.“
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