Bundesagentur-Chef Scheele zu Hartz IV: “Die SPD sollte mal stolz auf das sein, was sie geschafft hat”

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Der Chef der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele,
hat 15 Jahre nach dem Start der Hartz-IV-Reform 2005 eine positive Bilanz der
sozialen Grundsicherung gezogen. “Die Grundsicherung hat sich in den letzten 15
Jahren bewährt: Wir haben historische Niedrigstände bei den Empfängerzahlen und
der Langzeitarbeitslosigkeit”, sagte Scheele der Düsseldorfer “Rheinischen Post”
(Samstag). “Die Zahl der Grundsicherungsempfänger ist seit der Einführung 2005
von 7,2 Millionen auf heute 5,5 Millionen gesunken”, sagte Scheele. Besonders
deutlich sei die Zahl der Menschen zurückgegangen, die länger als ein Jahr
arbeitslos sind. “Sie nahm vom Höchststand von knapp 1,7 Millionen im Jahr 2006
auf heute nur noch 698.000 ab”, sagte der Vorstandsvorsitzende der BA. In den
vergangenen Jahren habe sich der Abbau der Langzeitarbeitslosigkeit nochmals
trotz der Zuwanderung von über einer Million Flüchtlingen beschleunigt. “Das ist
auch ein Erfolg der Agenda-Reform von Gerhard Schröder”, betonte Scheele, der
selbst SPD-Mitglied ist. Die größte Leistung der Reform sei, dass etwa eine
Million arbeitsloser Sozialhilfeempfänger erstmals in die Arbeitsförderung
eingegliedert worden seien. “Die SPD sollte mal stolz auf das sein, was sie
geschafft hat. Dann würde es ihr vermutlich auch besser gehen”, sagte Scheele.
“Ohne die Grundsicherung und die Verlagerung der Kosten der Sozialhilfe auf den
Bund wären viele Kommunen in finanzielle Schieflagen geraten.”

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