Das Hufeisen lässt grüßen – Kommentar zu Trumps Erklärungen im Fall Soleimani

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Dass Donald Trump es mit der Wahrheit nicht besonders ernst
nimmt, ist hinlänglich bekannt. Der US-Präsident biegt sich die Fakten und
Fantasmen alternativ zurecht, wie er es gerade braucht. Was er der Welt
allerdings zur Begründung des Mordes an dem iranischen General Soleimani
erzählt, erscheint immer deutlicher als faustdicke Lüge. Der General habe
unmittelbar bevorstehende Angriffe auf US-Bürger und -Einrichtungen geplant,
hatte Trump behauptet. Bisher fehlt jeder Beweis dafür; die verlogene
Dreistigkeit gipfelt in dem Satz: “Ich kann verraten, dass ich glaube, dass es
wahrscheinlich vier Botschaften gewesen wären.”

Nun hat US-Verteidigungsminister Mark Esper unmissverständlich mitgeteilt,
keinerlei konkreten Beweis zu kennen. Er widerspricht damit Trump offen. Mag
sein, dass da ein neuer Machtkampf unter den US-Republikanern heraufzieht. Vor
allem aber erinnert Trumps sogenannte Beweisführung fatal an den angeblichen
Hufeisenplan im Jugoslawien-Konflikt und die vermeintlichen
Massenvernichtungswaffen Iraks unter Saddam Hussein. Ausgedachte Gründe, in den
Krieg zu ziehen. Und noch weiß niemand – anderthalb Wochen nach dem
Soleimani-Anschlag -, was daraus weltpolitisch folgt.

Der Vorschlag des US-Verfassungsrechtlers Bruce Ackerman, die einsam
beschlossene Tötung von Soleimani als Anklagepunkt in das
Amtsenthebungsverfahren gegen Trump aufzunehmen, sollte nun eine dringende
Forderung werden.

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