Dirk Niebel beim Ent­wick­lungs­minister­rat in Brüssel

Bundes­ent­wick­lungs­minister Dirk Niebel nimmt heute am Rat der EU-Ent­wick­lungs­minister in Brüssel teil. Im Mittel­punkt der Bera­tungen steht die für den 9. Juli 2011 erwartete Erklärung der Unab­hängig­keit des Südsudan.

Dirk Niebel, der erst vor wenigen Wochen den Südsudan bereist hatte, erklärte vor dem Treffen: „Der Bedarf an Aufbau­unter­stüt­zung ist enorm. Für die EU muss es darum gehen, den Menschen nach mehr als 30 Jahren Bürger­krieg eine Perspektive zu eröffnen und die Staats­werdung im Süden zu unter­stützen. Gleichwohl müssen wir vermeiden, dass ein –Geber-Tsu­nami– die erst im Aufbau befind­lichen staatlichen Strukturen überfordert und das Land unkoor­diniert mit einem Flicken­teppich von Projekten überzogen wird. Deshalb muss die EU im Südsudan einheitlich als Geber auftreten.“ Deutschland unterstützt den Südsudan beim Verwaltungs­aufbau und im Bereich der Wasser­ver- und Ab­wasser­entsorgung.

Die Befassung des Ministerrats mit dem Rechen­schaftsbericht zu den EU-ODA-Zielen unterstreicht, dass die Ent­wicklungs­finanzierung ein zentrales Anliegen der EU ist. Dirk Niebel: „Entwicklungs­finanzierung ist mir auch mit Blick auf die Konferenz zur Wirksamkeit in der Entwicklungs­zusammen­arbeit in Busan, Südkorea, im Herbst 2011 wichtig. Es ist ein ermutigendes Zeichen, wenn es in Zeiten der Wirtschafts-, Währungs- und Finanzkrise 18 Mitgliedstaaten der EU ? darunter Deutschland ? gelingt, ihre Entwicklungs­leistungen substanziell zu steigern. Um die gemeinsame ODA-Zusage der EU einzuhalten, müssen die Anstrengungen substanziell verstärkt werden. Dazu muss auch die Union ihren Beitrag leisten. Wichtiger als Summe und Quote ist mir aber die Wirksam­keit unserer Kooperation. Die EU muss ihre Vorreiter­rolle festigen und konkrete Vorschläge entwickeln, wie die Wirksamkeit der Entwicklungs­politik weiter gesteigert werden kann.“

Außerdem auf der Tages­ordnung steht die Rolle der Ressource Wasser in der entwicklungs­politischen Zusammen­arbeit. Dirk Niebel: „Die Bedeutung von Wasser als Entwicklungs­motor kann nicht hoch genug eingeschätzt werden: Dabei geht es zum einen um die Erfüllung der Millenniums­entwicklungs­ziele, also den Zugang zu Wasser- und Sanitär­versorgung als kosten­effiziente und wirksame Gesundheits­vorsorge, und zum anderen um den Umgang mit den knapper werdenden Wasser­ressourcen als Grundlage für mehr Wachstum in den produktiven Sektoren, insbesondere Energie und Landwirtschaft.“

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