Dirk Niebel: –Ent­wick­lungs­zu­sam­men­ar­beit und af­gha­nische Re­for­men gehen Hand in Hand–

Berlin ? Heute traf Bundes­ent­wick­lungs­mi­nister Dirk Niebel den Prä­si­den­ten der Is­la­mischen Re­pu­blik Af­gha­nistan, Hamid Karsai, zu einem Gespräch über die deutsch-afghanische Ent­wick­lungs­zu­sam­men­ar­beit. Dabei ging es neben den Rah­men­be­din­gun­gen für die Ent­wick­lungs­zu­sam­men­ar­beit in Af­gha­nistan auch um Deutsch­lands langfristiges En­gage­ment für zivilen Wiederaufbau und Ent­wick­lung in Af­gha­nistan nach dem ge­planten Abzug der ISAF-Kampfverbände im Jahr 2014.

Der Minister erklärte dazu: „Deutsch­land steht zu seiner Ver­ant­wor­tung in Afghanistan. Zusammen mit der inter­natio­nalen Ge­mein­schaft sind wir bereit, uns ver­läss­lich und über 2014 hinaus in Afghanistan zu en­ga­gieren. Damit unsere Un­ter­stüt­zung wirk­sam werden kann, muss der inner­afghanische Aus­söhnungs- und Re­form­pro­zess weitergehen. Es gilt die Arbeit der staat­lichen In­sti­tu­tionen und die Regierungs­führung leistungs­fähiger zu machen, Kor­rup­tion ent­schlos­sen zu be­kämp­fen und die Men­schen­rech­te kon­se­quent zu schützen. Deutsch­land leistet seinen Beitrag dazu, erwartet aber im Gegen­zug ein ver­stärk­tes En­ga­ge­ment und konkrete Ver­bes­se­rungen der af­gha­ni­schen Regie­rung in diesen Bereichen.“

Deutsch­land stellt im Rahmen der Ent­wick­lungs­offensive der Bun­des­re­gie­rung für den Zeit­raum 2010?2013 jährlich bis zu 430 Mil­lio­nen Euro für den zivilen Wiederaufbau Afghanistans zur Ver­fü­gung. Davon kommen bis zu 250 Mil­lio­nen Euro aus dem Etat des Bun­des­ministeriums für wirt­schaft­liche Zu­sam­men­ar­beit und Ent­wick­lung. Neben kurzfristig wirksamen Maß­nahmen der Not- und Über­gangs­hilfe konzentriert sich die deutsch-afghanische Ent­wick­lungs­zu­sam­men­ar­beit darauf, die Arbeit der staatlichen In­sti­tu­tionen zu verbessern, die Energie­versorgung verlässlicher zu gestalten, Menschen Zugang zu sauberem Trink­wasser zu ver­schaf­fen, mehr Ar­beits­plätze in der Pri­vat­wirt­schaft zu er­mög­li­chen und die Grund- und Berufs­bildung zu stärken. Regional en­ga­giert sich die bilaterale Ent­wick­lungs­arbeit der Bun­des­re­pu­blik mit Afghanistan neben der Haupt­stadt Kabul besonders im Norden des Landes, wo Deutsch­land auch mit den Bundes­wehr­stand­orten eine besondere Ver­ant­wor­tung für die Sicherheit im Land übernommen hat.

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