EU-Terminvorschau vom 11. bis 16. September 2017

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Die EU-Terminvorschau ist ein Service der
Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie
kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen
Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen
Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.
Kurzfristige Änderungen sind möglich.

Montag, 11. September

Straßburg: Tagungswoche des Europäischen Parlaments (bis 14.9.)

Heute die debattieren die Abgeordneten über die Befreiung von
Interkontinentalflügen vom EU-Emissionshandelssystem, die Abstimmung
dazu findet am Mittwoch statt. Weitere Themen sind der Beitritt der
EU zum Übereinkommen des Europarates zur Verhütung und Bekämpfung von
Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt, die Umsetzung der
Mediationsrichtlinie sowie die geplante Verordnungen zu Europäischen
Risikokapitalfonds und Europäischen Fonds für soziales
Unternehmertum. Einen Überblick zu allen geplanten
Tagesordnungspunkten können Sie auf der Website http://ots.de/Z1BIM
des Europäischen Parlaments einsehen. Europe by Satellite (EbS+)
http://ots.de/b5lsp überträgt die Debatten des Tages.

Tallinn: Informelle Tagung der Entwicklungsminister

Die Minister werden sich mit dem europäischen Engagement für
fortgeschrittene Entwicklungsländer befassen. Sie diskutieren u.a.
auch, welchen Beitrag die Digitalisierung zum Thema Entwicklung
beisteuern kann. Gegen 18 Uhr ist eine Pressekonferenz mit der
EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini und dem estnischen
Außenminister Sven Mikser geplant. Informationen dazu werden auf der
Website http://ots.de/eicMr der Estnischen Ratspräsidentschaft
bereitgestellt.

Saarbrücken: Podiumsdiskussion „Europa wählen“

Im Vorfeld der Bundestagswahl lädt die Europa-Union Saar zu einer
europapolitischen Diskussion http://ots.de/gX3se mit saarländischen
Kandidaten für den Bundestag ein. Ort: Großer Sitzungssaal der
Arbeitskammer, Fritz-Dobisch-Str. 6, 66111 Saarbrücken, Beginn: 18.30
Uhr. Um Anmeldung per E-Mail bis 8. September unter info@eu-saar.de
oder europe-direct@saarbruecken.de wird gebeten.

Dienstag, 12. September

Straßburg: Wöchentliche Kommissionssitzung

Weitere Informationen und eine detaillierte Agenda können vorab
hier http://ots.de/ymTI7 abgerufen werden.

Straßburg: Tagungswoche des Europäischen Parlaments (bis 14.9.)

Heute Vormittag steht eine Debatte mit Rat und Kommission über
Fall von mit Fipronil belasteten Eiern auf der Tagesordnung. Unter
anderem wird es um die Verbesserung des EU-Schnellwarnsystems gehen.
Außerdem steht eine Abstimmung über neue Regeln zur EU-weiten
Erdgasversorgungssicherheit zur Abstimmung. Pläne zur Einrichtung von
mehr als 5000 kostenlosen öffentlichen WLAN-Zugangspunkten für alle
Bürger in der gesamten EU (z.B. in Krankenhäusern, Bibliotheken usw.)
stehen ebenfalls zur Abstimmung. Die jüngsten Raketen- und
Nukleartests Nordkoreas stehen ab 15 Uhr im Zentrum einer Debatte mit
der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini. Weitere Themen der
außenpolitischen Debatte: Die Zukunft der Türkei in Europa, die
wiederholten Rückschritte des Landes bei der Rechtsstaatlichkeit, den
Menschenrechten und der Freiheit der Medien sowie Möglichkeiten, die
Migrationsströme einzudämmen. Einen Überblick zu allen geplanten
Tagesordnungspunkten können Sie auf der Website http://ots.de/Z1BIM
des Europäischen Parlaments einsehen. Europe by Satellite (EbS+)
http://ots.de/8uQHN überträgt die Debatten des Tages.

Luxemburg: EuGH-Urteil zu staatlichen Beihilfen für BMW-Produktion
in Leipzig

Im Juli 2014 stellte die Kommission fest, dass die regionale
Investitionsbeihilfe von gut 45 Millionen Euro, die Deutschland der
BMW AG für die Produktion der Modelle „i3“ und „i8“ in Leipzig
gewähren wollte, nur bis zur Höhe von 17 Mio. Euro mit dem
Binnenmarkt vereinbar sei. Den darüberhinausgehenden Betrag erklärte
sie für mit dem Binnenmarkt unvereinbar. Gegen diesen Beschluss hat
BMW Klage beim Gericht der Europäischen Union erhoben. Der Freistaat
Sachsen unterstützt BMW in diesem Verfahren als Streithelfer. Heute
ergeht das Urteil. Mehr Informationen werden hier
http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?num=T-671/14 bereitgestellt.
Zu diesem Urteil wird es eine Pressemitteilung
https://curia.europa.eu/jcms/jcms/Jo2_16799 geben.

Mittwoch, 13. September

Straßburg: Jean-Claude Junckers Rede zur Lage der Union 2017

Heute um 9 Uhr hält EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker
vor dem Europäischen Parlament seine alljährliche Rede zur Lage der
Union („State of the Union“, #SOTEU
https://www.facebook.com/hashtag/soteu). Der Präsident wird die Ideen
aufgreifen, die in der breit angelegten Debatte über die Zukunft
Europas (#FutureofEurope
https://www.facebook.com/hashtag/futureofeurope) mit Bürgerinnen und
Bürgern, dem Europäischen Parlament, den nationalen Parlamenten,
lokalen und regionalen Behörden und der gesamten Zivilgesellschaft
zur Sprache gebracht wurden. Auf dieser Grundlage wird er seine
persönlichen Vorstellungen zur Zukunft Europas sowie seine
Prioritäten für das kommende Jahr darlegen.

Die Rede wird live auf EbS
http://ec.europa.eu/avservices/ebs/live.cfm?page=1 übertragen. Die
Rede in deutscher Übersetzung kann auch live auf der Facebook-Seite
der deutschen Kommissionsvertretung
https://www.facebook.com/eu.kommission verfolgt werden.

Auf dieser Website
https://ec.europa.eu/commission/state-union-2017_de gibt es alle
weiteren Informationen zur Rede zur Lage der Union. Weitere
Informationen auch in dieser Pressemitteilung
http://europa.eu/rapid/press-release_AGENDA-17-2321_de.htm. Im
Anschluss an die Rede findet eine Debatte mit den Abgeordneten des
Europäischen Parlaments zur Lage der Union satt.

Berlin: Liveübertragung der Rede zur Lage der Union 2017

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker nutzt die jährliche
Rede vor dem Europäischen Parlament traditionell, um die wesentlichen
Vorhaben zu benennen, die er für das nächste Amtsjahr der Kommission
vorsieht. Die Rede und anschließende Debatte im Europäischen
Parlament werden im Europäischen Haus, Unter den Linden 78, 10117
Berlin, live übertragen. Die Reden werden im Originalton zu hören
sein (Deutsch, Englisch, Französisch). Es stehen Kopfhörer zur
Verfügung, um die Reden durchgehend auf Deutsch verfolgen zu können.
Anmeldungen bitte bis 9. September 2017 unter http://ots.de/fw5f5.
Diskussion auf Twitter unter #SOTEU.

Straßburg: Tagungswoche des Europäischen Parlaments (bis 14.9.)

Am Nachmittag befasst sich das Parlament mit verschiedenen Themen:
Die Debatte zu den weiteren Entwicklungen im Diesel-Skandal, ein
Gesetzesvorschlag zur Barrierefreiheit für Menschen mit Behinderungen
und eine Entschließung über eine Verschärfung der
EU-Waffenausfuhrkontrollen. Vor dem Hintergrund des Brandes im
Londoner Grenfell Tower am 14. Juni werden die Abgeordneten außerdem
erörtern, welche Maßnahmen ergriffen werden können, um den
Brandschutz in Gebäuden zu verbessern. Heute stimmt das Parlament
auch über eine finanzielle Aufstockung der
EU-Beschäftigungsinitiative für junge Menschen ab – eine halbe
Milliarde Euro zusätzlich für 2017. Einen Überblick zu allen
geplanten Tagesordnungspunkten können Sie auf der Website
http://ots.de/Z1BIM des Europäischen Parlaments einsehen. Europe by
Satellite (EbS+) http://ots.de/cXueg überträgt die Debatten des
Tages.

Luxemburg: EuGH-Urteil zum Verbot von genetisch verändertem Mais
in Italien

Die Europäische Kommission ließ 1998 das Inverkehrbringen von
genetisch verändertem MON 810-Mais zu. Im Jahr 2013 ersuchte die
italienische Regierung die Kommission, den Anbau von genetisch
verändertem MON 810-Mais durch Sofortmaßnahmen zu verbieten. Die
Kommission lehnte das ab. Dennoch erließ die italienische Regierung
2013 ein Dekret zum Verbot. Im Jahr 2014 bauten Herr Giorgio Fidenato
und andere unter Verstoß gegen dieses Dekret MON 810-Mais an.
Daraufhin wurde ein Strafverfahren gegen sie eingeleitet, in dessen
Rahmen das Bezirksgericht in Udine den EuGH fragt, ob auf der
Grundlage des Vorsorgeprinzips Sofortmaßnahmen zulässig sind. Der
Generalanwalt hat in seinen Schlussanträgen die Ansicht vertreten,
dass die Mitgliedstaaten nur dann Sofortmaßnahmen in Bezug auf
genetisch veränderte Lebens- und Futtermittel treffen dürften, wenn
sie neben der Dringlichkeit ein offensichtliches und ernstes Risiko
für die Gesundheit und die Umwelt nachweisen könnten. Weitere
Informationen werden hier
http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?num=C-111/16 bereitgestellt.
Zu diesem Urteil wird es eine Pressemitteilung
https://curia.europa.eu/jcms/jcms/Jo2_16799 geben.

Donnerstag, 14. September

Brüssel: #AskJuncker https://www.facebook.com/hashtag/askjuncker –
YouTube-Debatte mit Präsident Juncker zu seiner „Rede zur Lage der
Union“

Heute um 14 Uhr wird EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker
mit drei jungen europäischen YouTubern über seine gestern gehaltene
Rede zur Lage der Union (#SOTEU
https://www.facebook.com/hashtag/soteu) sprechen: Abdel en Vrai
https://www.youtube.com/user/Abdelscenedup aus Belgien, Diana zur
Löwen https://www.youtube.com/user/dfashion100germany aus Deutschland
und Kovy https://www.youtube.com/tadykovy aus der Tschechischen
Republik. Die Debatte wird live auf Euronews, auf dem YouTube-Kanal
von Euronews sowie bei Europe by Satellite (EbS)
http://ec.europa.eu/avservices/ebs/live.cfm?page=1 übertragen.
Juncker will damit eine lebendige Debatte mit jungen Menschen aus
ganz Europa zur Zukunft Europas (#FutureofEurope
https://www.facebook.com/hashtag/futureofeurope) anstoßen. Mehr
Informationen finden Sie in dieser Pressemitteilung
http://europa.eu/rapid/press-release_AGENDA-17-3161_en.htm.

Berlin: Richard Kühnel zu Jean-Claude Junckers „Rede zur Lage der
Union“

Das Institut für Europäische Politik (IEP) hat Richard Kühnel, den
Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland, zu einem
Mittagsgespräch eingeladen. Er spricht zum Thema „Die Zukunft der
EU-27 im Lichte der Juncker-Rede und des Weißbuchprozesses“ und
ordnet somit die gestrige Rede von EU-Kommissionspräsident
Jean-Claude Juncker vor dem Plenum des Europäischen Parlaments ein.
Ort: Europäisches Haus, Unter den Linden 78, 10117 Berlin, Zeit:
12.30 bis 14.00 Uhr (ab 12.00 Uhr Imbiss). Anmeldungen sind über die
Website http://iep-berlin.de/blog/forum/mig-kuehnel/ des IEP bis 11.
September, 12 Uhr, möglich.

Frankfurt/Main: EU-Kommissare Sefcovic, Bulc und und Gabriel bei
Eröffnung der IAA

Kommissionsvizepräsident Maros Sefcovic, zuständig für die
Energieunion, und EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc, nehmen heute
ab 10 Uhr an der Eröffnung der 67. Internationalen
Automobilausstellung (IAA http://ots.de/o0jsX) auf dem Frankfurter
Messegelände teil. Bulc nimmt zudem gemeinsam mit Mariya Gabriel, der
EU-Kommissarin für digitale Wirtschaft und Gesellschaft, am zweiten
hochrangigen Dialog zum automatisierten und vernetzen Fahren teil.
Gabriel trifft außerdem mit dem deutschen Verkehrsminister Alexander
Dobrindt bei einem Dinner zusammen.

Mannheim: EU-Kommissarin Marianne Thyssen besucht „Förderband
Mannheim“

Die EU-Kommissarin für Soziales und Beschäftigung, Marianne
Thyssen, besucht heute das „Förderband Mannheim“
https://www.foerderband-ma.de. Bei diesem EU-geförderten Projekt
erhalten jungen Menschen Unterstützung beim Übergang von der Schule
zur Ausbildung und zu einem Beruf.

Brüssel: Rat „Justiz und Inneres“

Informationen dazu finden Sie auf der Website
http://www.consilium.europa.eu/de/meetings/jha/2017/09/14/ des
Europäischen Rats

Straßburg: Tagungswoche des Europäischen Parlaments

Heute steht das Thema „lebenslanges Lernen“ auf der Tagesordnung
(„Eine neue europäische Agenda für Kompetenzen“). Traditionell
beschäftigt sich das Parlament am letzten Tag der Sitzungswoche mit
Fällen von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der
Rechtsstaatlichkeit. Einen Überblick zu allen geplanten
Tagesordnungspunkten können Sie auf der Website http://ots.de/Z1BIM
des Europäischen Parlaments einsehen. Europe by Satellite (EbS+)
http://ots.de/0pA3E überträgt die Debatten des Tages.

Luxemburg: EuGH-Schlussanträge zu Gültigkeit von Scheidung vor
Scharia-Gericht

Das Oberlandesgericht München hat darüber zu entscheiden, ob eine
sog. Privatscheidung eines Ehepaars, die der Ehemann vor einem
Scharia-Gericht in Syrien einseitig erklärt hat, in Deutschland
anzuerkennen ist. Beide Ehepartner besitzen die syrische und die
deutsche Staatsangehörigkeit. Gilt die sog. Rom-III-Verordnung über
das auf die Ehescheidung anzuwendende Recht auch für eine solche
Privatscheidung? Falls ja, wie ist die Vorschrift der Verordnung
auszulegen, wonach das mit der Anerkennung befasste Gericht sein
eigenes Recht anzuwenden hat, wenn das Recht, das nach der Verordnung
an sich anzuwenden wäre, einem der Ehegatten aufgrund seines
Geschlechts keinen gleichberechtigten Zugang zur Ehescheidung
gewährt? Muss dieser gleichberechtigte Zugang abstrakt oder konkret
im Einzelfall geprüft werden? Greift dieser Ausschluss des
ausländischen Rechts dann nicht, wenn sich der diskriminierte
Ehegatte mit der Ehescheidung einverstanden erklärt hat, etwa durch
Entgegennahme von Ausgleichsleistungen? Der Generalanwalt stellt
heute seine Schlussanträge. Mehr Informationen werden hier
http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?num=C-372/16 bereitgestellt.
Zu diesen Schlussanträgen wird es eine Pressemitteilung
https://curia.europa.eu/jcms/jcms/Jo2_16799 geben.

Freitag, 15. September

Frankfurt/Main: EU-Kommissarin Mariya Gabriel trifft Weihbischof
Losinger

Die für digitale Wirtschaft und Gesellschaft zuständige
EU-Kommissarin Mariya Gabriel kommt heute zu einem Frühstücks-Talk
mit dem Augsburger Weihbischof Anton Losinger zusammen.

Tallinn: Treffen der Eurogruppe

Informationen dazu werden auf der Website
https://www.eu2017.ee/de/political-meetings/euro-gruppe-2 der
estnischen Ratspräsidentschaft bereitgestellt.

Tallinn: Informelle Tagung der Wirtschafts- und Finanzminister
(bis 16.9.)

Zunächst beraten die Minister und Notenbankchefs über die
Vertiefung der Kapitalmarktunion. Anschließend werden sie über die
Bedeutung und die Folgen technischer Neuerungen für das Funktionieren
und die Stabilität des Finanz- und Bankensektors sowie über mögliche
neue Regeln sprechen. Am zweiten Tag stehen die Besteuerung der
Digitalwirtschaft sowie die Kosteneffizienz und Nachhaltigkeit von
IT-Systemen für den Endverbraucher auf der Tagesordnung. Weitere
Informationen werden auf der Website http://ots.de/sUTFh der
estnischen Ratspräsidentschaft bereitgestellt.

Samstag. 16. September

Europäische Mobilitätswoche (bis 22.9.)

Die Europäische Mobilitätswoche (European Mobility Week) gibt
Kommunen aus ganz Europa die Möglichkeit, ihren Bürgerinnen und
Bürgern die komplette Bandbreite nachhaltiger Mobilität vor Ort näher
zu bringen. Mehr Informationen finden Sie auf der Kampagnenwebsite
http://www.mobilityweek.eu/ sowie auf der Website
https://www.umweltbundesamt.de/europaeische-mobilitaetswoche sowie in
diesem Video http://ots.de/FwEl8 des Bundesumweltamts. Hier
http://www.mobilityweek.eu/2017-participants/?year=2017&country=DE
sehen Sie, welche Städte in Deutschland mitmachen.

Pressekontakt:
Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland
Pressestelle Berlin
Unter den Linden 78
10117 Berlin

Tel.: 030 – 2280 2250

Original-Content von: Europ?ische Kommission, übermittelt durch news aktuell

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