„Wir wollen nicht nur die
Möglichkeiten für ernste Fortschritte, die Unterzeichnung eines
Assoziationsabkommen und die Gründung einer Freihandelszone
diskutieren, sondern wir arbeiten ganz konkret daraufhin“, so fasst
Stefan Füle, der EU-Kommissar für Erweiterung und europäische
Nachbarschaftspolitik, sein Treffen mit Vasyl Dzharty, dem
Premierminister der autonomen Republik Krim der Ukraine zusammen.
Diese Aussage des EU-Kommissars erfolgte zusammen mit einer
Zusage von 12 Millionen Euro, um gemeinsame Kooperationsinitiativen
in der Krim zu unterstützen, während des dreitägigen offiziellen
Besuchs des Premierministers der Krim in London und Brüssel.
Die letzte Verhandlungsrunde zwischen der Ukraine und der EU zur
Einführung einer Freihandelszone zwischen der Ukraine und der EU fand
vom 4.-8. April 2011 statt. Die Freihandelszone ist das Kernstück des
Assoziationsabkommens, in dem verschiedene Aspekte der
wirtschaftlichen und wissenschaftlichen Kooperation zwischen der EU
und der Ukraine festgelegt werden. Ziel ist die Förderung und
Verbesserung der zukünftigen politischen Zusammenarbeit. Insgesamt
haben die EU und die Ukraine seit dem 18. Februar 2008 eine Reihe von
Verhandlungsrunden über die tiefgehenden und umfassenden
Vereinbarungen zur Freihandelszone abgehalten.
Vor weniger als einem Monat hat die Ukraine ihre Bereitschaft
signalisiert, sich mit der Europäischen Union auf die Freihandelszone
zu einigen. Die wichtigsten Schlüsselthemen, die die Ukraine während
der Verhandlungen für die Freihandelszone verfolgt, sind die
landwirtschaftliche Produktion und der Automobiltransport. Trotz der
Tatsache, dass die Ukraine mit Unterzeichnung des Abkommens den
lukrativen Zugang zu einem Markt mit etwa 500 Millionen Einwohnern
bekommt, können eine Übergangsfrist und Kompensationsmechanismen für
die lokalen Produzenten in den wichtigsten Sektoren notwendig sein.
Solche Vorkehrungen hat die EU bereits für die existierende
euro-mediterrane Partnerschaft getroffen und sie umfassen eine
WTO-kompatible Übergangsfrist von bis zu 12 Jahren, abhängig von
Ländern und Sektoren.
Während der letzten hochrangig besetzten Verhandlungen zwischen
der EU und der Ukraine hat letztere deutlich ihre Absicht kundgetan,
dass sie nicht Mitglied der Zollunion werden, aber ihre Beziehungen
mit den östlichen Mitgliedsländern der EU vertiefen möchte, ohne die
Integrationspläne der EU zu beeinflussen.
In Anbetracht dessen, dass für mehr als 90 Prozent der
Verhandlungspositionen des Freihandelsabkommens bereits Einigkeit
erzielt werden konnte, sind beide Parteien davon überzeugt, dass die
Unterzeichnung des Abkommens bis Ende 2011 stattfinden wird.
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Weitere Informationen: Maryna Khorunzha,
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