Wie der Bundeswahlleiter mitteilt, findet am
Freitag, 15. März 2019 um 11:00 Uhr in Berlin im Deutschen Bundestag,
Marie-Elisabeth-Lüders-Haus (Eingang Adele-Schreiber-Krieger-Straße
1), Raum 3.101 (Anhörungssaal) die erste Sitzung des
Bundeswahlausschusses zur Europawahl 2019 statt. In dieser Sitzung
entscheidet der Bundeswahlausschuss über die Zulassung der Listen für
einzelne Länder und der gemeinsamen Listen für alle Länder von
Parteien und sonstigen politischen Vereinigungen. Der
Bundeswahlausschuss besteht aus dem Bundeswahlleiter als Vorsitzendem
sowie acht von ihm berufenen Wahlberechtigten als Beisitzern und zwei
Richtern des Bundesverwaltungsgerichts (§ 4 Europawahlgesetz in
Verbindung mit § 9 Absatz 2 Bundeswahlgesetz), für die jeweils ein
Stellvertreter oder eine Stellvertreterin vorgesehen ist. Der
Bundeswahlausschuss zur Europawahl 2019 setzt sich aus folgenden
Mitgliedern zusammen:
Vorsitzender:
Dr. Georg Thiel, Bundeswahlleiter
Stellvertreterin:
Dr. Sabine Bechtold, Stv. Bundeswahlleiterin
Beisitzer:
Prof. Dr. Michael Brenner (CDU)
Stellvertreter:
Dr. Peter Dany (CDU)
Beisitzer:
Hartmut Geil (GRÜNE)
Stellvertreterin:
Emily May Büning (GRÜNE)
Beisitzerin:
Petra Kansy (CDU)
Stellvertreter:
Dr. Detlef Gottschalck (CDU)
Beisitzer:
Georg Pazderski (AfD)
Stellvertreter:
Hans-Holger Malcomeß (AfD)
Beisitzerin:
Bianca Rabl (CSU)
Stellvertreter:
Florian Bauer (CSU)
Beisitzer:
Dr. Johannes Risse (SPD)
Stellvertreter:
Thomas Notzke (SPD)
Beisitzer:
Jörg Schindler (DIE LINKE)
Stellvertreterin:
Kerstin Pohnke (DIE LINKE)
Beisitzerin:
Dr. Cornelie Sonntag-Wolgast (SPD)
Stellvertreterin:
Monika Zeeb (SPD)
Mitglied:
Vorsitzender Richter am Bundesverwaltungsgericht Jürgen Vormeier
Stellvertreter:
Richter am Bundesverwaltungsgericht Dr. Peter Martini
Mitglied:
Richterin am Bundesverwaltungsgericht Dr. Kirsten Kuhlmann
Stellvertreterin:
Richterin am Bundesverwaltungsgericht Dr. Silke Wittkopp
Umfangreiche Informationen zur Europawahl 2019 bietet das
Internet-Angebot des Bundeswahlleiters unter
https://www.bundeswahlleiter.de.
Die vollständige Pressemitteilung ist im Internetangebot des
Bundeswahlleiters unter http://www.bundeswahlleiter.de zu finden.
Weitere Auskünfte gibt:
Büro des Bundeswahlleiters
Telefon: 0611 75-4863
www.bundeswahlleiter.de/kontakt
Wichtige Hinweise:
Alle Medienvertreter/-innen benötigen zum Betreten der Gebäude des
Deutschen Bundestages eine gültige Akkreditierung. Alle anderen
Besucher/-innen müssen vor Betreten der Bundestagsgebäude eine
Eingangskontrolle durchlaufen und sich dabei ausweisen. Dazu wird
empfohlen, sich bis Mittwoch, dem 13. März 2019, 18:00 Uhr, unter
Angabe des Namens, Vornamens und Geburtsdatums bei
besucher@bundeswahlleiter.de anzumelden. Die Daten der
Besucher/-innen werden im Polizeilichen Informationssystem (INPOL)
überprüft und für die Einlasskontrolle verwandt. Nach Beendigung des
Besuches werden diese Daten vernichtet. Bitte bringen Sie Ihren
gültigen Personalausweis mit. Wer sich nicht vorab anmeldet, aber
dennoch an der Sitzung des Bundeswahlausschusses teilnehmen möchte,
kann auch direkt zum Eingang des Marie-Elisabeth-Lüders-Hauses
(Berlin, Adele-Schreiber-Krieger-Straße) kommen. Wegen der
notwendigen Überprüfung ist in diesem Fall jedoch mit Wartezeiten zu
rechnen.
Rückfragen an obigen Ansprechpartner oder an:
Der Bundeswahlleiter
Pressestelle
Telefon: +49 611-75 34 44
E-Mail: pressestelle@bundeswahlleiter.de
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