Pressemitteilung
Zum heute bekanntgegebenen Totalrückzug des US-amerikanischen
Modulherstellers First Solar aus Deutschland erklärt die Deutsche
Umwelthilfe e. V. (DUH):
Der bevorstehende Verlust von 1200 Arbeitsplätzen in Brandenburg
ist der bisher größte persönliche Erfolg der Minister Philipp Rösler
(FDP) und Norbert Röttgen (CDU) seit Bundeskanzlerin Angela Merkel im
Frühjahr 2011 nach Fukushima das Solare Zeitalter ausrief. Weil
zwischenzeitlich die Kosten von Solarmodulen tatsächlich schneller
sanken als die Solarvergütung, glaubte die Bundesregierung, die
Solarfirmen am Standort Deutschland einem Überlebenstest unterwerfen
zu müssen. Das Ergebnis ist spätestens seit heute bekannt. Mit dem
US-Konzern First Solar verlässt der zweitgrößte PV-Hersteller der
Welt fluchtartig den Standort Deutschland.
In Kenntnis und auf Grundlage der Novelle des
Erneuerbare-Energien-Gesetzes, das zum 1. Januar 2012 in Kraft trat,
errichtete First Solar sein zweites Werk in Frankfurt/Oder mit einer
Jahresproduktions-Kapazität von 560 Megawatt. Es ging im November
2011 in Betrieb. Wenige Wochen, nachdem das Gesetz in Kraft getreten
war, zettelten die Minister Rösler und Röttgen eine neue Debatte über
weitere tiefgreifende Reduktionsschritte bei den Vergütungssätzen für
Solarstrom an. First Solar reagierte mit Kurzarbeit in Frankfurt/Oder
– eine Art letzte demonstrative Warnung, die bei der Bundesregierung
dennoch auf taube Ohren stieß.
Die Solar-Vergütung, die nach dem ursprünglichen EEG 2012 in
diesem Jahr ohnehin um fast 30 Prozent sinken sollte, wurde nach dem
inzwischen von der schwarz-gelben Koalition im Bundestag
verabschiedeten Artikelgesetz noch einmal dramatisch reduziert. Der
Zubau von PV-Anlagen soll zudem in den kommenden Jahren auf einen
Bruchteil der gegenwärtigen Ausbauvolumina gedrückt werden. Darüber
hinaus musste der US-Konzern, dessen Dünnschicht-Module speziell auf
den Einsatz in großen Freiflächenanlagen ausgerichtet sind, die
erstmals eingeführte 10-Megawatt-Größenbegrenzung geradezu als
Aufforderung der Bundesregierung verstehen, das Land zu verlassen. So
ist es gekommen. First Solar ist nicht das erste Unternehmen das im
Land der Energiewende aufgibt – und ganz sicher nicht das letzte.
Die Verantwortung trägt zuallererst die Bundesregierung.
Jürgen Resch, DUH-Bundesgeschäftsführer
Dr. Gerd Rosenkranz, Leiter Politik & Presse
Pressekontakt:
Jürgen Resch, Bundesgeschäftsführer, Hackescher Markt 4, 10178
Berlin, Tel.: 030 2400867-0; Mobil: 0171 3649170 ; E-Mail:
resch@duh.de
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