Am 18. Mai hat das Bundeskabinett das
Regierungsprogramm Elektromobilität verabschiedet, nachdem die
Nationale Plattform Elektromobilität (NPE) ihren Bericht vorgelegt
hatte. Heute nehmen Vertreter von Unternehmen, Verbänden und
Forschung im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung dazu
Stellung. In diesem Zusammenhang erklären der verkehrspolitische
Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dirk Fischer sowie der
zuständige Berichterstatter Steffen Bilger:
„Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt ausdrücklich das
Regierungsprogramm zur Elektromobilität. Es gibt die richtigen
politischen und wirtschaftlichen Anreize, um einen breiten Markt für
Elektromobilität zu schaffen. Die Elektromobilität bietet enorme
Chancen für Wirtschaft, Arbeitsmarkt und Umwelt, die wir nutzen
wollen und müssen. Deutschland hat dabei die einmalige Möglichkeit,
zum Leitmarkt und Leitanbieter für eine nachhaltige und bezahlbare
Mobilität zu werden, auch im Interesse künftiger Generationen.
Wir brauchen eine nutzerfreundliche und kostengünstige
Technologie, damit die Bürgerinnen und Bürger auf elektrisch
betriebene Fahrzeuge umsatteln. Um dies zu erreichen, sollen bis zum
Ende der Legislaturperiode Mittel in Höhe von einer Milliarde Euro
für Forschung und Entwicklung – insbesondere im Bereich der
Speichertechnologie – eingesetzt werden.
Die Verdopplung der Kfz-Steuerbefreiung für Fahrzeuge mit einem
CO2-Ausstoß von unter 50 g/km bis 2015 schafft einen wichtigen
Anreiz. So lohnt es sich besonders, ein Elektroauto zu kaufen.
Wie die Koalitionsfraktionen in ihrem Antrag zur Elektromobilität
deutlich gemacht haben, werden außerdem alle Bestrebungen begrüßt,
international einheitliche Technologiestandards zu etablieren und
verstärkt auch auf erneuerbare Energiequellen zu setzen.“
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