Heute hat der Deutsche Bundestag über den
Lärmschutz auf Straße und Schiene und in diesem Zusammenhang über die
Abschaffung des so genannten Schienenbonus debattiert. Dazu erklären
der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dirk
Fischer sowie die zuständige Berichterstatterin Daniela Ludwig:
„Lärmschutz ist Gesundheitsschutz. CDU/CSU und FDP sorgen daher
dafür, dass die Bevölkerung nicht dauerhaft einem störenden Lärmpegel
ausgesetzt bleibt. Auf vielen Bahnstrecken ist der Güterverkehr stark
angestiegen und fährt gerade nachts fast ohne Pause.
Der Bundestag hat im März 2011 den Antrag der Koalitionsfraktionen
zur Rheintalbahn beschlossen, der zum Ziel hat, die Sonderstellung
der Schiene aufzuheben und den Schienenbonus schrittweise
abzuschaffen. Der Schienenbonus erlaubt bisher höhere
Geräuschgrenzwerte auf der Schiene als auf anderen Verkehrswegen.
Gleichzeitig will die Koalition aus CDU/CSU und FDP aber auch den
Lärm am Ursprung bekämpfen – das heißt an den Zügen selbst. Ziel ist
die Lärmreduzierung für die Menschen an Schienenwegen durch
Lärmschutzwände, am Fahrweg und durch Verbesserungen am rollenden
Material. Dies gilt insbesondere für den Güterverkehr durch Umrüstung
der Bremsen von Güterwagen. Die Einführung eines lärmabhängigen
Trassenpreissystems soll Wagenhaltern einen Anreiz bieten, ihre
Bestandsgüterwagen möglichst schnell umzurüsten. Wir wollen dies
schon 2012 zur Realität werden lassen.
Die Finanzierung spielt eine entscheidende Rolle, um
Infrastrukturprojekte mit zusätzlichen Kosten für den Lärmschutz noch
realisieren zu können.
Hintergrund:
Schienenbonus: Die Lärmgrenzwerte für die Bahn wurden 1990 in der
Bundesemissionsschutzverordnung um fünf Dezibel angehoben. Diese
Anhebung steht heute als nicht mehr zeitgemäß in der Kritik.
Pressekontakt:
CDU/CSU – Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
Internet: http://www.cducsu.de
Email: pressestelle@cducsu.de