Am heutigen Montag hat Bundesminister Peter
Ramsauer eine Reformkommission für Großprojekte ins Leben gerufen.
Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer, sowie der zuständige
Berichterstatter, Patrick Schnieder:
„Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt die Einrichtung einer
Reformkommission für Großprojekte durch Bundesminister Peter
Ramsauer. Es ist sinnvoll, die Ursachen zu analysieren, warum es bei
Bauvorhaben vielfach zu Verzögerungen im Planungs- und Bauablauf und
zu Kostensteigerungen kommt. Das komplexe Regelwerk von technischen
Bauvorschriften und Planungsvorgaben einerseits und lange rechtliche
Verfahren andererseits führen zu immer längeren Bauzeiten. Im
Ergebnis ist das nachteilig für den Standort Deutschland, der ein
funktionsfähiges und effizientes Netz an Verkehrsinfrastruktur
vorhalten muss. Deutschland kann es sich als Exportnation schlichtweg
nicht leisten, ihren Infrastrukturerhalt und -ausbau zu
vernachlässigen. Außerdem müssen Steuergelder effizient und effektiv
eingesetzt werden.
Das von der Reformkommission zu erarbeitende „Handbuch
Großprojekte“ wird ein geeignetes Instrument sein, bewährte
Verwaltungspraktiken und praktische Abläufe bei öffentlichen und
privaten Beteiligten an Großprojekten zusammenzustellen. Die zu
erstellenden Handlungsempfehlungen werden für Verwaltung und
Wirtschaft Wege aufzeigen, wie Großprojekte transparent,
kosteneffizient und zügig realisiert werden können.“
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