Frankfurter Neue Presse: Atom: Schwarz-Gelb besiegelt Rot-Grün. Leitartikel von Lothar Klein.

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Jetzt hat Angela Merkel mit ihrer
bürgerlichen Koalition eine mehr oder weniger ungelenke Rolle
rückwärts vollzogen: Ausstieg vom Ausstieg vom Ausstieg. So etwas hat
es in der Politik auch noch nicht gegeben. Das kann man
Wendehalspolitik oder Pragmatismus nennen. Das ist Geschmacksache.
Auf jeden Fall gibt es Gewinner und Verlierer an der kurvenreichen
Wegstrecke der Atompolitik. Die großen Energieerzeuger zählen
eindeutig zu den Verlierern von Merkels Kurskorrektur. Sie sollen
jetzt weiterhin die Brennelementesteuer zahlen und bekommen dafür im
Ergebnis den alten rot-grünen Atomausstieg geliefert. Das hätten sie
auch billiger haben können, hätten sie nicht jahrelang den unter
Kanzler Gerhard Schröder im Konsens verabredeten Atomausstieg
torpediert. Der alte rot-grüne Atomausstieg ist also neu besiegelt,
dieses Mal von der bürgerlichen Regierung. Damit sollte der
Energiekonsens jetzt breit genug sein, nicht nur den Ausbau
erneuerbarer Energien energischer als bisher voranzutreiben. Darin
steckt die eigentliche Chance, ohne ideologische wie parteipolitische
Scheuklappen ein Endlager für den noch Tausende Jahre strahlenden
Atommüll zu finden. Dafür wird es höchste Zeit. Erst dann ist der
Ausstieg wirklich komplett.

Pressekontakt:
Frankfurter Neue Presse
Chef vom Dienst
Peter Schmitt
Telefon: 069-7501 4407

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