Frankfurter Rundschau: Defensiv oder offensiv

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Gemach, möchte man sagen, wenn
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen meint, die IT-Truppe
soll „im Schlachtfeld Internet“ nicht nur Angriffe abwehren, sondern
auch zurückschlagen dürfen. Das Vokabular legt nahe, es gehe immer
gleich um Angriffe feindlicher Staaten. Tatsächlich sind auch
Kriminelle unterwegs. Beim Thema Angriffe begibt sich die Ministerin
und die Bundeswehr auf unsicheres Terrain. Schließlich dürften
Angriffe im Internet früher oder später auch das Ausland betreffen.
Solchen Einsätzen muss der Bundestag zustimmen. Selbstverständlich
verspricht die Ministerin, dies tun zu wollen. Man möchte das
glauben. Doch haben Unionsminister beim Einsatz der Bundeswehr im
Innern auch versucht, Grenzen zu verschieben. Die Abgeordneten müssen
der Bundeswehr also genau auf die Finger schauen.

Pressekontakt:
Frankfurter Rundschau
Ressort Politik
Telefon: 069/2199-3222

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