Die Frankfurter Rundschau kommentiert den
EU-Gipfel:
Ein merkwürdiges Treffen. Die Themen reichten von der digitalen
Wirtschaft über die Bankenunion bis zu den Flüchtlingen im
Mittelmeer. Eine bunte Themenvielfalt also – mit einer zusätzlichen
Ereigniskarte: dem Spähangriff. So läuft das künftig: Europa arbeitet
eine Aufgabenliste ab. Das ist ein bisschen wenig als Unterbau für
das europäische Projekt. Zu spüren ist diese Seelenlosigkeit an der
Flüchtlingspolitik. Schiffe der Grenzagentur Frontex will Europa
schicken, man preist die Drohnen des Grenzüberwachungssystems
Eurosur. Das zeigt die Schwäche von Europas neuer Agenda: Sie ist
allein auf Wirtschaftlichkeit und Effizienz ausgerichtet. Aus dieser
ökonomistischen Sicht haben die Flüchtlinge – scheinbar – wenig zu
bieten. Sie fallen durch Europas Effizienzraster. Deshalb müssen sie
draußen bleiben.
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Frankfurter Rundschau
Kira Frenk
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