Anlässlich der aktuellen Greenpeace-Studie zu den
Konsequenzen der Ereignisse in Fukushima und den Ausstiegsplänen der
Regierung aus der Atomenergie, erklärt die Vorsitzende der Partei DIE
LINKE, Gesine Lötzsch:
„Die Studie belegt, Deutschland ist ebenso wenig wie Japan auf
einen Super-Gau vorbereitet. Die Bundesregierung gibt vor, so schnell
als möglich aus der Atomenergie aussteigen zu wollen. Doch die vielen
Hintertüren, die sie für die Atomkonzerne offen hält, weisen darauf
hin, dass ein schneller Atomausstieg gar nicht gewollt ist. Der
Verzicht auf dieBrennelementesteuer ist zudem ein Beleg dafür, dass
die Energiewende ausschließlich von den Bürgerinnen und Bürger
gezahlt werden soll. Die Atomkonzerne werden sich den Ausstieg von
der Bundesregierung vergolden lassen.
DIE LINKE hat eine Exit-Strategie mit Anti-Atom-Verbänden und
Initiativen entwickelt. Der Atomausstieg ist danach bis 2014 machbar.
Es wird länger dauern, wenn die Stromkonzerne weiter mit all ihrer
Wirtschaftsmacht gegen die Energiewende vorgehen können. Deshalb muss
die Macht des Stromkartells gebrochen werden.“
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Marion Heinrich
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