Anlässlich der von der Bundesagentur für Arbeit
veröffentlichten Zahlen von ausufernden Dumpinglöhnen in Deutschland
kritisiert die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Gesine Lötzsch, die
Politik der Hartz-IV-Parteien:
„Der Trend war abzusehen und ist hausgemacht. Sowohl Rot-Grün als
auch Schwarz-Gelb priesen Minijobs als Erfolgsmodell der Agenda 2010.
Diese Politik hat Deutschland europaweit zum Niedriglohnland
gestempelt. Die Folgen sind verheerend. Inzwischen konstatiert die
Bundesagentur für Arbeit, trotz wirtschaftlichen Aufschwungs, mehr
als 7,3 Millionen geringfügig entlohnt Beschäftigte. Immer mehr
Menschen müssen Sozialleistungen beantragen, weil sie sich mit
mehreren Nebenjobs nicht über Wasser halten können. Davon besonders
betroffen sind Frauen. Die Situation wird sich ab dem 1. Mai 2011
weiter verschärfen, denn damit steht der Arbeitsmarkt auch
Beschäftigten aus Mittel- und Osteuropa offen. Das ist ein guter
Schritt auf dem Weg zu einem vereinigten Europa. Es ist ein
schlechter Schritt, wenn Arbeitgeber nicht daran gehindert werden,
die Löhne weiter zu drücken. Doch statt umzusteuern lässt die
Bundesregierung weiter zu, dass Leiharbeit und Ausbeutung zu
miesesten Bedingungen Hochkonjunktur haben. Das wirksamste Mittel
gegen Lohndumping ist die Einführung eines flächendeckenden
gesetzlichen Mindestlohns von 10 Euro, wie ihn DIE LINKE fordert. Wir
werden dafür gemeinsam mit den Gewerkschaften am 1. Mai auf die
Straße gehen. Es ist Zeit, die verheerende Entwicklung auf dem
Arbeitsmarkt zu stoppen. Deutschland braucht gute Arbeit und faire
Löhne ebenso wie gleichen Lohn für gleiche Arbeit.“
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Marion Heinrich
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