Giftiger Abfall als Brennstoff¶ Deutliches Warnsignal

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Jan-Henrik Gerdener¶ Im Fall der Shell-Rheinland-Raffinerie
lässt sich nur von Glück sprechen. Es ist ein Glück, dass niemand durch den
verbrannten, krebserregenden Abfall zu Schaden gekommen ist, den Shell als
Brennstoff verkauft hat. Es ist auch ein Glück, dass dieses Vorgehen öffentlich
wurde. Denn diese mögliche Gefahr für Umwelt und Anwohner wurde nur zufällig
durch eine Anfrage an das NRW-Umweltministerium bekannt. Gründe dafür sind zu
lockere rechtliche Vorgaben und fehlende Kontrolle. Doch wenn es um für Mensch
und Umwelt gefährliche Stoffe geht, muss es unbedingt mehr Kontrollen der
Unternehmen geben, die diese Stoffe und Abfälle produzieren. Dass nur alle drei
Jahre überprüft wird, ob Unternehmen ihre Emissionsgrenzen einhalten, ist ein
schlechter Witz. Auch dass Unternehmen selbst verantwortlich sind, die
Bezirksregierung zu informieren, ob es sich bei ihren Produkten um Brennstoff
oder Sondermüll handelt, ist kaum vorstellbar. Dieses System der laxen
Regulierung lädt dazu ein, dass gefährliche Substanzen, wie die krebserregenden
Rückstände aus der Shell-Raffinerie unbemerkt zum Einsatz kommen. Und beim
nächsten Mal kann es gut sein, dass Unternehmen und Behörden nicht mehr so viel
Glück haben und niemand zu Schaden kommt. Es braucht verbindliche und deutlich
regelmäßigere Überprüfungen von dem, was in Unternehmen verfeuert wird, sowie
zusätzlich Personal und Ressourcen dazu für die Bezirksregierungen. Die
Shell-Rheinland-Raffinerie ist ein deutliches Warnsignal an die Landesregierung.
Sie kann es hören oder sich taub stellen.

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