Die hessische Grünen-Landtagsabgeordnete Mürvet
Öztürk (Bündnis 90/Die Grünen) fordert den Terminus „Integration“
durch Begriffe wie „Pluralität“ oder „Demokratie“ zu ersetzen. Dazu
erklärt der kommunalpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz:
„Wenn den Grünen in der Sache nichts mehr einfällt, dann streiten
sie um Begriffe. Mit der Behauptung, dass es „Migranten“ in diesem
Sinne gar nicht gebe, sondern nur Milieus, ignorieren sie einen
offensichtlichen Sachverhalt, der die Realität in Deutschland
wesentlich kennzeichnet.
Die Grünen sind lange Zeit hinter ihrer gescheiterten
Multi-Kulti-Ideologie hinterhergerannt und haben die Augen vor der
Wirklichkeit geschlossen. Jetzt werfen sie mit abwegigen Nebelkerzen
um sich und versuchen damit, den dringend notwendigen
Integrationskurs der Bundesregierung zu torpedieren. Das schadet dem
ohnehin schwierigen Integrationsprozess, der durch die klare Politik
des Förderns und Forderns von CDU und CSU angestoßen wurde.
Im Gegensatz zu der realitätsfernen Elfenbeindiskussion der Grünen
hat die unionsgeführte Bundesregierung in den jüngsten Tagen die
Schaffung des Bundesbeirats für Integration beschlossen. Inhaltlich
wird sich dieser Beirat insbesondere mit den Großbaustellen der
Integration beschäftigen. Das sind konkrete Themen wie Spracherwerb,
Bildung, Ausbildung und Arbeitsmarkt.
Der Beirat soll bewusst kein Gremium ausschließlich von
Migrantenorganisationen sein. Der Anspruch der Bundesregierung ist
vielmehr, Integration als gesamt-gesellschaftliche Aufgabe zu
verstehen. Die Debatten der vergangenen Monate haben gezeigt, dass
die einheimische deutsche Bevölkerung stärker einbezogen werden
muss.“
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