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Die Eliteeinheit der Bundespolizei GSG kämpft bei
Auslandseinsätzen nach Informationen von NDR Info immer noch mit
organisatorischen Problemen. Danach sind die Befehlswege auch zwei
Jahre nach der gescheiterten Befreiung des deutschen Containerschiffs
„Hansa Stavanger“ zu lang. Die sogenannte „Besondere
Aufbauorganisation“, die dem zuständigen Polizeiführer bei
Auslandseinsätzen zur Verfügung steht, sitzt nach Angaben des
Bundesinnenministeriums im Polizeipräsidium in Potsdam. Und auch der
Polizeiführer des Einsatzes muss nicht vor Ort sein. Für den
Innenpolitischen Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag, Dieter
Wiefelspütz, ist das fast eine Garantie dafür, dass solche Einsätze
scheitern. Der zuständige Kommandeur des Einsatzes müsse ständig vor
Ort sein.
Die Befreiung der Hansa-Stavanger war im April 2009 abgebrochen
worden, weil es zwischen der GSG 9, dem Präsidium der Bundespolizei
in Potsdam und dem Bundesinnenministerium unterschiedliche
Einschätzungen der Erfolgsaussichten gab. Der Kommandeur der GSG 9,
Olaf Lindner, sagte auf NDR Info: „Ich bin nach wie vor fest davon
überzeugt, dass wir im Einsatz Erfolg gehabt hätten, weil wir einen
Operationsplan sehr detailliert ausgearbeitet haben und diesen
Operationsplan mehrfach in der Praxis geübt haben.“ Die
Bundespolizei-Führung in Potsdam befürchtete, dass es nicht gelingen
würde, alle Geiseln an Bord der Hansa-Stavanger zu befreien, da sie
sich an verschiedenen Orten befanden. Schließlich zogen die
Vereinigten Staaten ihre Erlaubnis zurück, den amerikanischen
Hubschrauberträger USS Boxer als Basis-Schiff für die GSG 9 zu
nutzen.
Solche Reibereien sollten in Zukunft eigentlich verhindert werden.
Der damalige Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble bestimmte 2009,
dass in Zukunft der GSG 9-Kommandeur vor Ort die Befugnis hat zu
entscheiden, ob ein Zugriff erfolgt oder nicht. Doch dieser Erlass
wurde von Schäubles Nachfolger Thomas de Maiziere zurückgenommen.
Jetzt kann ein Auslandseinsatz der GSG 9 theoretisch auch von Potsdam
aus geführt werden.
Dieter Wiefelspütz sagte auf NDR Info, die operative Führung vor
Ort könne nur der Kommandeur vor Ort wahrnehmen. „Wenn man für jeden
einzelnen konkreten Einsatzbefehl in Berlin nachfragen muss, geht das
zwangsläufig schief.“
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31. März 2011
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