Sie haben mal wieder zusammen gesessen, die
Mächtigen Europas. Miteinander geredet, gespeist, gelacht. Und am
Ende für die Öffentlichkeit ein Papier verfasst, auf dem zu lesen
steht, dass man sich gegenseitig helfen wolle. Dass man sogar bereit
sei, wirtschaftlich angeschlagenen Euro-Ländern weitere Milliarden zu
überweisen, sollte die gemeinsame Währung ernsthaft in Gefahr sein.
Unglaublich. Unglaublich banal. Wer hätte etwas anderes erwartet?
Selbstverständlich müssen die Länder in der Euro-Zone füreinander
einstehen, um den Zusammenbruch des fragilen Währungsgebäudes zu
verhindern. Denn weder die abstruse Nord-Euro-Diskussion noch die
sentimentale Debatte über die Rückkehr der „guten, alten D-Mark“
bietet ernst zu nehmende Ansätze für eine Alternative zur
Gemeinschaftswährung. Die Frage war von Anfang an nicht ob, sondern
wie man den Euro rettet. Doch darauf gibt der Brüsseler Gipfel keine
zufrieden stellenden Antworten. Das Signal aus der belgischen
Hauptstadt ist so simpel wie deprimierend: Weiter so, Euroland! Aber
genau dieses „Weiter so“ darf es nicht geben. Die Eurozone ist über
das erträgliche Maß hinaus verschuldet. Nicht nur Griechenland,
Irland, Portugal und Spanien, die derzeit am öffentlichen Pranger
stehen, schreiben tiefrote Zahlen. Auch Deutschland und Frankreich
haben Jahrzehnte lang weit über ihre Verhältnisse gelebt. An einen
Abbau der Schuldentürme ist in nahezu keinem Euroland zu denken.
Deshalb müssen endlich verbindliche Schuldenregeln formuliert werden,
ohne Hintertüren wie im Maastricht-Vertrag. Sanktionen inklusive. Des
Weiteren muss ein Land, das finanzielle Hilfen von der
Euro-Gemeinschaft bekommt, feste Sparzusagen machen. Schriftlich
fixiert, Kompromisse ausgeschlossen. Und die Kontrollen müssen
lückenlos sein. Dieser Mechanismus wird zwangsläufig zur Angleichung
der Finanz-, Sozial- und Steuerpolitik in Euroland führen – ein lange
überfälliger Schritt. Die Eurokrise ist keine Griechenland- oder
Irlandkrise. Sie ist eine Schuldenkrise. Die in Brüssel diskutierten
gemeinsamen Euro-Anleihen und ein größerer Rettungsschirm könnten die
Probleme auf dem alten Kontinent mildern, nicht aber lösen. Am Ende
hilft nur ein konsequenter Sparkurs aller Länder. Kommt dieser nicht,
wonach es derzeit leider aussieht, dürften sich die Staaten auf eine
andere Art ihrer Schulden entledigen. Über hohe Inflationsraten. Die
Rechnung begleichen dann Europas Sparer.
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