Am 26. und 27. Oktober 2012 findet erstmals die
Veranstaltung „Menschen mit Behinderung im Deutschen Bundestag“
statt. Dazu erklärt der Behindertenbeauftragte der Bundestagsfraktion
DIE LINKE, Ilja Seifert:
„Am 26. und 27. Oktober werden 299 Menschen mit Behinderungen auf
Einladung aller Fraktionen mit Abgeordneten des Deutschen Bundestages
und Regierungsvertreterinnen und -vertretern über Schwerpunkte in der
Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention debattieren. Die Gäste
haben die Möglichkeit die Themen auf die Tagesordnung zu setzen, die
ihnen wichtig sind. In 12 Arbeitsgruppen, die in ihrer inhaltlichen
Schwerpunktsetzung an die Ausschüsse des Bundestages angelehnt sind,
erhalten die Gäste Einblick in die parlamentarische Arbeit. Die
Fraktionen können in den Gesprächen auf die Expertise von Menschen
mit Behinderungen als „Expertinnen und Experten in eigener Sache“
zurückgreifen.
Mit diesem Forum leistet der Deutsche Bundestag einen wichtigen
Beitrag zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK).
Die politische Beteiligung und Mitwirkung von Menschen mit
Behinderung steht im Mittelpunkt der Veranstaltung. Menschen mit
Behinderung können die Politik auf Probleme hinweisen und gemeinsam
Änderungsvorschläge erarbeiten. Am Ende der zweitägigen Veranstaltung
werden die Ergebnisse der Arbeit vorgestellt und
Handlungsempfehlungen für das Parlament zusammengefasst.
Eröffnet wird die Veranstaltung am 26. Oktober um 14 Uhr von
Bundestagspräsident Prof. Dr. Nobert Lammert. Das Abschlussplenum und
die Vorstellung der Arbeitsergebnisse finden am 27. Oktober ab 13:00
Uhr im Paul-Löbe-Haus statt. Neben der inhaltlichen Arbeit werden im
Deutschen Bundestag zwei Ausstellungen eröffnet: Die Ausstellung
„Gestaltung für alle“ und die Foto-Dokumentation „Deutscher Bundestag
barrierefrei“ können nach dem kommenden Wochenende auch von den
Besuchern des Reichstags besichtigt werden.“
Hintergrund:
Die Initiatoren der Veranstaltung sind die behindertenpolitischen
Sprecherinnen und Sprecher der Bundestagsfraktionen: Maria Michalk
(CDU/CSU), Silvia Schmidt (SPD), Gabriele Molitor (FDP), Dr. Ilja
Seifert (DIE LINKE), Markus Kurth (Bündnis 90/Die Grünen) sowie der
Beauftragte der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen,
Hubert Hüppe.
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Hendrik Thalheim
Pressesprecher
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