Inhalte-Politik muss Chefsache werden – Forderungen der Deutschen Content Allianz an Bundesregierung

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Die unter dem Dach der Deutschen Content Allianz
gebündelten Branchen der Kreativwirtschaft haben ihre Forderungen an
eine neue Bundesregierung vorgestellt. Unter dem Titel „Inhalte sind
Mehrwert“ fordert das Bündnis Inhalte- und Urheberrechtsfragen als
Chefsache im Bundeskanzleramt zu bearbeiten und begrüßt die Anregung
der Bundeskanzlerin zu einer Fortführung des Dialoges mit der
Kreativwirtschaft. Verlässliche Rahmenbedingungen, die Kreativität
und Innovationen fördern und gleichzeitig wirtschaftlich absichern,
sollen dabei der Maßstab des dringend erforderlichen politischen
Handelns in der neuen Legislaturperiode sein. „Rundfunk, Musik, Film,
Buch und Presse prägen die kulturelle Identität und Meinungsbildung
des Einzelnen und der Gesellschaft. Ein Inhalte-Gipfel, der die
Perspektiven von Kreativität und geistigem Eigentum als
Schlüsselfrage der digitalen Medienwelt in den Fokus stellt und dabei
die Netzpolitik nicht außen vorlassen wird, ist eine lohnende
Investition in die Zukunft unserer Wertegesellschaft. Um die kreative
Wertschöpfung für die Zukunft zu sichern, muss sich die neue
Bundesregierung den wirksamen Schutz von geistigem Eigentum konkret
und mit hoher Priorität zu eigen machen“, so Jürgen Doetz,
Bevollmächtigter des Vorstandes des Verbandes Privater Rundfunk und
Telemedien e.V. (VPRT), bei der Vorstellung der Forderungen.

Prof. Dieter Gorny, Vorstandsvorsitzender des Bundesverbands
Musikindustrie, ergänzt: „Nach dem Stillstand der letzten vier Jahre
hat die neue Regierung die Verantwortung, die Fronten zwischen
Kultur- und Netzpolitik aufzulösen und den eingefahrenen Debatten,
besonders zum Urheberrecht, neue Impulse zu geben. Fest steht: Die
Netzpolitik, wie wir sie kannten, einseitig von der Technikseite her
argumentierend, gibt es nicht mehr. Das ist eine große Chance, einen
neuen politischen Stil zu prägen, bei dem Netz und Kultur nicht mehr
gegeneinander, sondern im Sinne eines Digital New Deal miteinander
gedacht werden.“ In ihrem Forderungspapier stellt die Deutsche
Content Allianz daher fest: „Die Produktion und Verbreitung
attraktiver Inhalte braucht ein Urheberrecht, das den Anforderungen
der digitalen Welt gerecht wird. Dabei kommt sowohl der Verbesserung
der urheberrechtlichen Rahmenbedingungen für legale Angebote wie auch
der wirksamen Eindämmung von Urheberrechtsverletzungen eine zentrale
Bedeutung zu. Den politischen Diskussionen müssen jetzt Taten
folgen.“

„Das Urheberrecht muss endlich unter Berücksichtigung neuer
Angebots- und Nutzungsformen weiterentwickelt werden. Wir können
unsere kreativen Inhalte nur gemeinsam herstellen. Dafür brauchen wir
endlich Rechtssicherheit. Im Interesse der Verbraucher sind hierfür
klare und verständliche Normen gefragt“, betont Dr. Knut Boeser,
Vorstand des Verbandes Deutscher Drehbuchautoren e.V. (VDD). Die
Deutsche Content Allianz will zur Sicherung von Angebotsvielfalt und
Investitionen in neue Inhalte die illegale Verbreitung von
urheberrechtlich geschützten Werken im Internet nachhaltig eingedämmt
wissen. Dr. Harald Heker, Vorstandsvorsitzender der GEMA spricht sich
für ein starkes Urheberrecht auch im digitalen Zeitalter aus: „Es
darf keine Haftungsprivilegien für Sharehoster geben, die an der
Verwertung kreativer Inhalte wirtschaftlich partizipieren. Sonst
nimmt die Kreativität ab – nicht nur im Internet.“

Auch der Zugang zum offenen Internet und die Auffindbarkeit von
Inhalten in Suchmaschinen sind Themen der Deutschen Content Allianz,
die sich für das Prinzip des offenen und diskriminierungsfreien
Zugangs der Inhalteanbieter und Nutzer zum Netz ausspricht. Dazu
erklärt Lutz Marmor, ARD-Vorsitzender und NDR-Intendant:
„Öffentlich-rechtlicher Rundfunk wird von allen bezahlt und soll für
alle leicht empfangbar sein. Unsere Inhalte müssen vor allem
unabhängig von der Einflussnahme Dritter empfangbar bleiben, auch im
Netz. Die urheberrechtliche Klärung ist hier oft komplizierter als
sie sein müsste und führt dazu, dass manche Formate auf Youtube
besser zu finden sind als bei uns.“ Zur Vielfaltssicherung und für
einen diskriminierungsfreien Zugang sollen Suchmaschinen
Mindestanforderungen erfüllen. Dazu führt Helmut Heinen, Präsident
des Bundesverbandes Deutscher Zeitungsverleger e. V. (BDZV), aus:
„Das Vorgehen der EU-Kommission gegen Google ist der Prüfstein dafür,
ob das Wettbewerbsrecht eine faire Suche und einen gerechten
Ausgleich zwischen Suchmaschinen und Inhalteanbietern im Internet
zukünftig sicherstellen kann. Wenn das nicht gelingt, ist der
Gesetzgeber gefragt.“

Die Relevanz der Europäischen Ebene betont auch Manuela Stehr,
Präsidentin der Spitzenorganisation der Filmwirtschaft e.V.: „Wenn
wir mit den USA über ein Transatlantisches Freihandelsabkommen
verhandeln, muss uns der hohe Wert unserer vielfältigen kulturellen
Identität in Europa bewusst sein. Wir werden die Verhandlungen
aufmerksam begleiten, damit die Medien- und Kreativwirtschaft noch
die Marktbedingungen vorfindet, die sie braucht, um ihre
vielfältigen, regional verankerten und unabhängigen Projekte
umzusetzen.“ Zur elementaren Bedeutung des notwendigen zukunftsfesten
Rechtsrahmens für die Kreativwirtschaft fasst Alexander Thies,
Vorsitzender des Gesamtvorstands Allianz deutscher Produzenten e.V.,
abschließend zusammen: „Die Werke unserer Branchen sind Ausdruck
unseres kulturellen Selbstbewusstseins, aber auch Wirtschaftsgut, von
dessen Wertschöpfung die Kreativen leben können müssen.“

„Inhalte sind Mehrwert – Die Forderungen der Deutschen Content
Allianz an die Bundesregierung“ steht auf
www.deutsche-content-allianz.de zum Download bereit.

Über die Deutsche Content Allianz:

Die Deutsche Content Allianz ist ein Zusammenschluss der
Arbeitsgemeinschaft der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten der
Bundesrepublik Deutschland (ARD), des Bundesverbandes Deutscher
Zeitungsverleger (BDZV), des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels,
des Bundesverbandes Musikindustrie (BVMI), der Gesellschaft für
musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte
(GEMA), der Allianz Deutscher Produzenten – Film & Fernsehen
(Produzentenallianz), der Spitzenorganisation der Filmwirtschaft
(SPIO), des Verbands Deutscher Drehbuchautoren (VDD), des Verbands
Deutscher Zeitschriftenverleger (VDZ), des Verbands Privater Rundfunk
und Telemedien (VPRT) sowie des Zweiten Deutschen Fernsehens (ZDF).
Zentrales Anliegen der Content Allianz ist es unter anderem, Politik
und Öffentlichkeit für den realen Wert medialer Inhalte zu
sensibilisieren, Urheber- und Leistungsschutzrechte zum Schutz der
kulturellen Vielfalt zu stärken und dafür zu werben, dass der Kultur-
und Medienpolitik auf Bundes- wie auf Länderebene wieder ein
angemessener Stellenwert eingeräumt wird.

Für Rückfragen:
Verband Privater Rundfunk e.V. (VPRT)
Claus Grewenig
Tel.: +49 (0)30 39880-100
E-Mail: info@vprt.de

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