Ein soziales Europa kann es nur geben, wenn es von
einer starken Protest- und Streikbewegung erkämpft wird. Das erklärt
Sahra Wagenknecht, Erste Stellvertretende Vorsitzende der Fraktion
Die Linke im Bundestag, in der in Berlin erscheinenden Tageszeitung
„junge Welt“ (Mittwochausgabe). „Was derzeit in Südeuropa passiert,
geht uns alle an“, so die Linke-Politikerin. Insbesondere
Griechenland werde als „Versuchskaninchen“ benutzt, „um auszutesten,
wie weit man bei der Zerstörung sozialer und demokratischer Rechte
gehen kann“.
Die als Euro-Rettung getarnte Bankenrettungspolitik koste die
Allgemeinheit zig Milliarden Euro – „und sie kostet die Zukunft der
jungen Generation in Südeuropa“, warnt Wagenknecht in „junge Welt“.
Der Schaden, der Ländern wie Griechenland oder Portugal derzeit
zugefügt werde, lasse sich kaum beheben. „Der Verlust für die
öffentlichen Haushalte kann nur noch begrenzt werden, wenn Banken,
Hedgefonds und sonstige private Gläubiger sofort zum Verzicht auf
jeden Cent ihrer restlichen Forderungen an Griechenland gezwungen
werden.“ Ein soziales Europa werde „ohne Druck von unten nicht
erreichbar sein“.
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