Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu errichten", versicherte einst Walter Ulbricht und zementierte dennoch die…
WeiterlesenKategorie: Außenpolitik
Kölner Stadt-Anzeiger: Ex-Kanzleramtsminister Teltschik fordert Bundesregierung auf, in Washington „auf den Tisch zu hauen“ – „Ungeheurer Affront gegen Deutschland“
Der ehemalige Kanzleramtsminister Horst Teltschik (CDU) hat die Aktivitäten des US-Geheimdienstes NSA in Deutschland scharf kritisiert.…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu USA / NSA / Kampf gegen den Terror
Zwei Lehren für Deutschland Dass einem Hass vor allem selbst schadet, haben die Menschen früh erkannt…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Nikolaus
Tradition und Politik Als Helfer des heiligen Nikolaus, in den Niederlanden Sinterklaas genannt, ist der Zwarte…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Tschechien
Farbe bekennen Ist das Wahlergebnis in Tschechien nun Beleg für eine gesunde demokratische Kultur im Land…
WeiterlesenRNZ: „Verbotsunion“ – Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) zu Staubsauger/EU
... Muss man wirklich mit dem Verbot kommen? Die Erfahrungen zeigen, dass allein schon eine Kennzeichnungspflicht…
WeiterlesenAllg. Zeitung Mainz: Bitter / Kommentar zur Abhöraffäre
Historische Vergleiche sind nie passgenau. Der Blick auf die NSA-Affäre weckt gleichwohl Erinnerungen an zwei düstere…
WeiterlesenWAZ: Obama verspielt das Vertrauen. Kommentar von Dirk Hautkapp
Ist der Ex-Hoffnungsträger Barack Obama ein Lügner? Oder schlägt das unter Dauer-Verdacht geratene Geheimdienst-Imperium NSA zurück…
WeiterlesenTrierischer Volksfreund: Abhörskandal – Leitartikel, Trierischer Volksfreund, 28.10.2013
Die Entrüstung über die Dimension der US-Geheimdienstpraktiken ist groß in Berlin. Und das zu Recht. Jenseits…
WeiterlesenLausitzer Rundschau: Zum Verhältnis von Deutschland und USA: Großer Bruder Schlüsselloch
Drei Viertel der Deutschen verlangen im Abhörskandal von Barack Obama eine Entschuldigung. Die Empörung ist nach…
WeiterlesenMenschenrechtsinstitut empfiehlt NSA-Untersuchungsausschuss „Schutz des Kommunikationsgeheimnisses und der Privatsphäre muss gewahrt bleiben“
Das Deutsche Institut für Menschenrechte empfiehlt dem neu gewählten Bundestag nachdrücklich, einen Untersuchungsausschuss zu den NSA-Aktivitäten…
WeiterlesenRekordarbeitslosigkeit in Frankreich
"Auch Frankreich gerät immer mehr in die Abwärtsspirale mangelnder Wettbewerbsfähigkeit, aus der es innerhalb des Euroraums…
WeiterlesenWeser-Kurier: Zur Rolle von US-Präsident Barack Obama in der NSA-Spähaffäre schreibt der Bremer WESER-KURIER:
Wenn er wissen wolle, was Angela Merkel denke, hat Barack Obama neulich gesagt, greife er zum…
WeiterlesenWAZ: Spionage – das blühende Geschäft. Kommentar von Ulrich Reitz
Überraschend ist nicht einmal die Überraschung. Angela Merkel war ja wohl auch deshalb überrascht, empört, zornig…
Weiterlesenneues deutschland: Snowden, NSA, Merkel: Verdammter Freund – Danke!
Das Credo der US-Supermacht lässt sich mit zwei knappen Worten umfassend schildern: First me! Man nimmt…
WeiterlesenSyrien: Bevölkerung flieht vor schweren Angriffen auf die Stadt Al Safira – 76 Tote, 450 Verletzte
Nach schweren Kämpfen und Luftangriffen im Bezirk Al Safira bei Aleppo haben die medizinischen Einrichtungen in…
WeiterlesenParlamentswahlen: Steht Tschechien ein Linksruck bevor?
Nach der vorzeitigen Auflösung des Parlaments im August 2013 stehen in Tschechien dieses Wochenende vorgezogene Neuwahlen…
WeiterlesenWeser-Kurier: Zur Flüchtlingspolitik der EU schreibt der Bremer WESER-KURIER:
Es ist ein Armutszeugnis für Europa: Mit ein paar mitfühlenden Worten haken die Staats- und Regierungschefs…
WeiterlesenWeser-Kurier: ZurÜberwachung des Mobiltelefons von Bundeskanzlerin Angela Merkel schreibt der Bremer WESER-KURIER:
Nun also Merkels Handy. Die Aufregung, ja Empörung ist groß in den deutschen Regierungsreihen. In der…
WeiterlesenMittelbayerische Zeitung: Kommentar zum EU-Gipfel: „Gratwanderung“ von Hanna Vauchelle
Es hätte ein gemütlicher Gipfel werden sollen: Entscheidungen standen nicht an und kontroverse Themen schafften es…
WeiterlesenMittelbayerische Zeitung: Leitartikel zur Späh-Affäre: „Größtmögliche Blamage“ von Holger Schellkopf
Keine Frage, sollte sich auch nur ein Teil der im Raum stehenden Vorwürfe bestätigen, haben wir…
WeiterlesenWestfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Abhöraffäre:
US-Präsident Barack Obama schlüpft bei den Enthüllungen der Schnüffeleien seiner Geheimdienste in die Rolle des Verständnisvollen.…
WeiterlesenDas Erste, Freitag, 25. Oktober 2013, 5.30 – 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin
7.05 Uhr, Hans-Christian Ströbele, Bündnis 90/Die Grünen, Mitglied des Bundestages, Thema: Forderungen im Abhörskandal 8.05 Uhr,…
WeiterlesenTrierischer Volksfreund: Abhörskandal – Leitartikel, Trierischer Volksfreund, 25.10.2013
Diese Woche kursierte folgender Witz in Berliner Regierungskreisen. Francois Hollande ruft wegen der NSA-Affäre empört bei…
WeiterlesenWAZ: Die belauschte Kanzlerin. Kommentar von Walter Bau
NSA-Affäre? War die nicht längst zu den Akten gelegt? Eigenhändig beerdigt sozusagen, von der Bundeskanzlerin und…
WeiterlesenDatenschutzbeauftragter Weichert: Beschwichtigungsstrategien der Bundesregierung nicht hinnehmbar
nn/Kiel, 24. Oktober 2013 - Thilo Weichert, Datenschutzbeauftragter des Landes Schleswig-Holstein, hat die Haltung der Bundesregierung…
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Strafanzeige gegen Landgericht Hamburg wegen Rechtsbeugung zugunsten der Deutschen Telekom
Leidtragende des am 30. August verkündeten Urteils der Zivilkammer 15 ist eine kleine Schweizer AG, die…
WeiterlesenSchutz vorÜberwachung im Internet: Reporter ohne Grenzen unterstützt das Tor-Netzwerk
Journalisten, Blogger und Online-Aktivisten kämpfen in vielen Ländern gegen Zensur und staatliche Überwachung: Polizei, Geheimdienste und…
WeiterlesenKölner Stadt-Anzeiger: Bosbach hält Abhörvorwurf für glaubhaft
Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Wolfgang Bosbach (CDU), hat empört auf Berichte reagiert, wonach US-Geheimdienste das Handy…
WeiterlesenStuttgarter Zeitung: Kommentar zu Merkel/Handy/USA
Es ist gut, dass Merkel ihrem Ärger Luft macht. Tatsächlich haben die US-Spionageaktivitäten ein inakzeptables Ausmaß…
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