Ab 1. September dürfen Glühbirnen über 40 Watt nicht mehr in den Handel gebracht werden. Die…
WeiterlesenKategorie: Bundesregierung
stern-RTL-Wahltrend: Union stabilisiert sich – Aber jeder Vierte rechnet mit vorzeitigem Ende der Koalition
Trotz ihres Richtungsstreits um die Euro-Rettung kann sich die Union in der Wählergunst stabilisieren. Im stern-RTL-Wahltrend…
WeiterlesenDeutsche Umwelthilfe nennt Szenariorahmen zum Stromnetzausbau „unvollständig und mangelhaft“
Entwurf der Netzbetreiber verfehlt die gesetzlichen Vorgaben und ist für die Öffentlichkeit nicht nachvollziehbar - Ziele…
WeiterlesenARD-Vorwahlumfrage: SPD kann in Mecklenburg-Vorpommern voraussichtlich unter mehreren Koalitionspartnern wählen
Sperrfrist: 25.08.2011 22:45 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung…
WeiterlesenN24-EMNID-Umfrage zur Schuldenkrise: 57 Prozent unzufrieden mit dem Management der Bundesregierung / Große Mehrheit sieht außerdem Mängel bei Spekulations-Bekämpfung
"Eher falsch": So beurteilen 57 Prozent der Deutschen das Verhalten der Bundesregierung bei dem Versuch, die…
WeiterlesenRobert Halver und Joachim Pfeiffer zu Gast bei Michel Friedman im N24-Talk „Studio Friedman“ am Donnerstag, 25. August 2011, um 23.10 Uhr
Der Euro befindet sich in seiner schwersten Krise. Angesichts der weltweiten Schuldenkrise und der Kursausschläge an…
Weiterlesenots.Audio: Jedes Land muss sich um den Abbau seiner Schulden selber kümmern“ Die Leiterin des ZDF-Hauptstadtstudios, Bettina Schausten im Gespräch mit der Bundeskanzlerin
Anmoderation: Die Kanzlerin hatte an diesem Wochenende jede Menge Besuch: Seit Samstag schieben sich Tausende Besucher…
WeiterlesenDeutschlandtrend im ARD-Morgenmagazin: Union und FDP legen zu
Sperrfrist: 19.08.2011 00:00 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung…
WeiterlesenKürzungen bei wichtigen Säulen der Entwicklungszusammenarbeit / Stiftung Weltbevölkerung: „Bundesregierung gefährdet Arbeit des Globalen Fonds“
Im Entwurf des entwicklungspolitischen Einzelplans zum Bundeshaushalt 2012 wurden im vorgesehenen Titel zunächst keine Mittel für…
Weiterlesen„Merkel und Sarkozy folgen Wirtschaftsrat“ – Kurt Lauk, Präsident des Wirtschaftsrates der CDU e.V.
Der Präsident des Wirtschaftsrats der CDU e.V., Kurt J. Lauk, erklärt zum deutsch-französischen Gipfel: "Merkel und…
Weiterlesenstern-RTL-Wahltrend: Schwarz-Gelb bleibt schwach – Knappe Mehrheit für Rot-Grün
Die Regierungskoalition aus Union und FDP verharrt im Umfragetief. Im wöchentlichen "stern"-RTL-Wahltrend erreicht die Union zum…
WeiterlesenDeutsche AIDS-Hilfe: Kürzungen bei Prävention fordern einen hohen Preis
Die Bundesregierung will im Jahr 2012 bei der Prävention im Bereich HIV/Aids und andere sexuell übertragbaren…
WeiterlesenProtest gegen Steueramnestie-Abkommen mit der Schweiz vor dem Brandenburger Tor / Als Steuersünder verkleidete Aktivisten kaufen sich mit Centbeträgen frei
Aktivisten des Kampagnennetzwerkes Campact protestierten heute vor dem Brandenburger Tor gegen das geplante Steueramnestie-Abkommen mit der…
WeiterlesenMCI-Chef Andreas Altmann im Arbeitsgespräch mit Wissenschaftsminister Karlheinz Töchterle
Mit Wissenschafts- und Forschungsminister Dr. Karlheinz Töchterle konnte MCI-Geschäftsführer Dr. Andreas Altmann vor kurzem einen prominenten…
WeiterlesenARD-DeutschlandTrend August 2011 – Rot-Grün so stark wie zuletzt vor 11 Jahren – 50 Prozent sprechen Steinbrück das Format zu, Kanzler zu werden
Sperrfrist: 04.08.2011 22:45 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung…
WeiterlesenARD-DeutschlandTrend August 2011: Mehrheit bezweifelt, dass Hilfe die Hungernden in Ostafrika erreicht – Drei von zehn Deutschen haben nach eigenen Angaben bereits gespendet
Sperrfrist: 04.08.2011 22:45 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung…
WeiterlesenVerbände: Ohne Energieeffizienz keine Energiewende – Breite Allianz appelliert an Bund und Länder endlich zu handeln
Berlin - Mit einem dringenden Appell fordert eine breite Allianz von Deutschem Mieterbund (DMB), Deutscher Unternehmensinitiative…
WeiterlesenPkw-Maut / Ramsauer fällt der Bundeskanzlerin in den Rücken / ADAC: Verkehrsminister agiert an Regierungspolitik vorbei
Nach Ansicht von ADAC Präsident Peter Meyer kann man sich nur wundern, dass sich jetzt auch…
WeiterlesenProtest gegen AKW-Bürgschaft vor Niebel-Pressekonferenz / 125.000 Unterschriften gegen Hermes-Bürgschaft für das brasilianische AKW Angra 3 / Atomkraftgegner werfen Regierung Doppelmoral vor
Vor einer Pressekonferenz von Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel (FDP) haben nach Polizeiangaben 63 Atomkraftgegner gegen eine Exportbürgschaft…
WeiterlesenVerkehrsausschuss-Vorsitzender Hofreiter: / Klare Absage an Pkw-Maut / ADAC Motorwelt spricht mit Grünen-Politiker
Nach Ansicht von Dr. Anton Hofreiter, dem neuen Vorsitzenden des Bundestags-Verkehrsausschusses, wäre eine Pkw-Vignette für Autobahnen…
WeiterlesenUmfrage: Regierung verschläft den Kampf gegen die Arbeitslosigkeit
Die bisherigen Anstrengungen der Politik, die Arbeitslosigkeit nachhaltig abzubauen um damit dem Ziel Vollbeschäftigung näher zu…
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Selbstständige benoten Politik – Note 3,8 für die Bundesregierung
Die schwarz-gelbe Bundesregierung kommt mit der Note 3,8 nur langsam aus dem Umfragetief bei den Selbstständigen…
WeiterlesenBDI wünscht Unterstützung für höhere Rechtssicherheit und Investitionsschutz in Griechenland
- Initiative des Bundeswirtschaftsministeriums sinnvoll - Bessere Rahmenbedingungen sind Grundvoraussetzung für mehr Investitionen - Für enge…
WeiterlesenWolfgang Schäuble im stern: „Natürlich bin ich manchmal wütend“ – Finanzminister fordert schärfere Sanktionen für Schuldenstaaten
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) will auf dem Weg aus der Euro-Dauerkrise überschuldete Staaten künftig mit stärkeren…
WeiterlesenKreislaufwirtschaftsgesetz: VKU sieht Nachbesserungsbedarf
Aus Sicht des Verbandes kommunaler Unternehmen (VKU) zeigt die beschlossene Gegenäußerung zum Kreislaufwirtschaftsgesetz die Kompromissbereitschaft der…
WeiterlesenDeutschlandtrend im ARD-Morgenmagazin: Mehrheit der Bundesbürger glaubt, dass die SPD 2013 den Kanzler stellen wird
Sperrfrist: 22.07.2011 00:00 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung…
WeiterlesenBDE: Kein kommunales Monopol für die Wertstoffsammlung
Derzeit laufen die Vorbereitungen zur Einführung einer flächendeckenden Wertstofftonne in Deutschland. Die Bundesregierung hat hierfür im…
WeiterlesenBDI fordert rasche Investitionsanreize in Griechenland
- Spitzenverband organisiert Unternehmertreffen mit griechischem Wirtschaftsminister - EU-Kommission muss Umsetzungsrahmen für Investitionspläne schaffen - Wachstumspotenziale…
WeiterlesenBDI zum Verbraucherinformationsgesetz (VIG): „Gefährdung von Betriebsgeheimnissen ohne Nutzen für Verbraucher“
- Nur spärliches Interesse der Verbraucher - Erweiterung des Anwendungsbereichs des VIG auf sämtliche Verbraucherprodukte unsinnig…
WeiterlesenVPRT zur EU-Kommissionsstellungnahme zum Glücksspielstaatsvertrag: Veto aus Brüssel für Staatsvertragsentwurf zur Streichung des TV-Werbeverbotes im Umfeld von Sportsendungen nutzen
Der Arbeitskreis Wetten im Verband Privater Rundfunk und Telemedien e. V. (VPRT) hat heute begrüßt, dass…
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