Kanzlerdämmerung / Kommentar von Jens Kleindienst zu den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen

Montage nach Wahlsonntagen sind in der Bundeshauptstadt Tage der Wahrheit - und der Selbsthypnose. Für Letzteres…

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„nd.DerTag“: Selbst eingemauert – Kommentar zu den Schwierigkeiten für die bevorstehenden Koalitionsverhand­lungen in Thüringen

Wenn es einen Gott des Wahlschicksals gibt, dann hat er einen herben Humor. Denn die Lage…

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Wenn Vertrauen fehlt, gewinnen Extremisten

Die Wahlergebnisse in Ostdeutschland sind keine Überraschung. (...) Die Bürger wollen verständliche Erklärungen und pragmatische Entscheidungen.…

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Nach Wahlerfolgen der AfD: Kinderrechte schützen statt Diskurs verschärfen!

Angesichts der Wahlerfolge der AfD in Sachsen und Thüringen sowie den Plänen der Bundesregierung zur Verschärfung…

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Arbeitgeberpräsident Dr. Rainer Dulger erklärt zu den Ergebnissen der Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen: Die Landtagswahlergebnisse sind ein deutliches Warnzeichen an die Ampel-Politik im Bund

Arbeitgeberpräsident Dr. Rainer Dulger erklärt zu den Ergebnissen der Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen: Die Landtagswahlergebnisse…

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BSW-Generalsekretär Christian Leye stellt Bedingungen für Regierungseintritt

Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), das in den Landtagen in Sachsen und Thüringen künftig mit zweistelligen…

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Pharma Deutschland betrachtet wegen Rechtsruck in Thüringen und Sachsen den Pharmastandort mit Sorge / Verband fordert Signal aller demokratischen Kräfte gegen Extremismus & internationale Abschottung

Nach den jüngsten Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen zeigt sich Pharma Deutschland alarmiert über den deutlichen…

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TÜV-Verband zu den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen

Geschäftsführer Dr. Joachim Bühler zu den Wahlergebnissen: "Alarmsignal für die soziale Marktwirtschaft und unsere Demokratie." Thüringen…

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Es wird immer düsterer für die Ampel / Kommentar von Tobias Goldbrunner zu den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen

Seit Monaten stand es im Raum, jetzt ist es Gewissheit: Die AfD ist erstmals die stärkste…

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Die Landtagswahl-Ergebnisse in Sachsen und Thüringen könnten die Republik verändern

Es kommt jetzt darauf an, dass die demokratischen Parteien möglichst rasch tragfähige Regierungen bilden - ohne…

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Kay Gottschalk: Herzlichen Dank für Wiederwahl und Bundestagskandidatur

Kay Gottschalk, stellvertretender Bundessprecher der AfD, freut sich über die Wiederwahl zum Kreissprecher Viersen und die…

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Präsident des Deutschen Chorverbandes: In den Schulen sollte die Nationalhymne gesungen werden / Christian Wulff: Kinder weltoffen und patriotisch mit Respekt für Verschiedenheit erziehen

Der Präsident des Deutschen Chorverbandes Christian Wulff fordert, dass die Nationalhymne häufiger gesungen wird. Im Interview…

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Boris Pistorius tritt zur Bundestagswahl 2025 nicht in Osnabrück an / Bundesverteidigungsminister lässt Kandidatur in anderem niedersächsischen Wahlkreis jedoch offen

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) wird bei der Bundestagswahl 2025 nicht im Wahlkreis Osnabrück antreten. Das hat…

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Boris Pistorius tritt zur Bundestagswahl 2025 nicht in Osnabrück an / Bundesverteidigungsminister lässt Kandidatur in anderem niedersächsischen Wahlkreis jedoch offen

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) wird bei der Bundestagswahl 2025 nicht im Wahlkreis Osnabrück antreten. Das hat…

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Bundesnetzagentur-Präsident nennt Urteil zu 5G-Auktion „ganz klaren Weckruf“ / Müller: Keine Gefahr für weiteren Mobilfunk-Ausbau und Wettbewerb – Behörde wägt ab, Revision zu erreichen

Der Präsident der Bundesnetzagentur hat das Urteil zur "rechtswidrigen" politischen Einmischung in die 5G-Auktion von 2019…

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Meyer Werft: Regierungen könnten kommende Woche Staatseinstieg beschließen / Kabinette in Berlin und Hannover vor Entscheidung – Haushaltsausschüsse folgen

Eine staatliche Beteiligung an der Meyer Werft in Papenburg könnte kommende Woche von den Kabinetten in…

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„nd.DerTag“: Resonanzboden für rechte Erfolge – Kommentar zur Situation am Vorabend der Wahlen in Sachsen und Thüringen vor dem Hintergrund der Abschiebedebatte nach dem Anschlag von Solingen

"Bett, Brot, Seife" - für bestimmte Asylbewerber soll es künftig nicht einmal mehr Bezahlkarten mit kleinen…

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Aiwanger droht ein empfindlicher Schlag seiner Sachsen-Parteifreunde

Es ist gut möglich, dass der Freie-Wähler-Bundesvorsitzende Hubert Aiwanger insgeheim gar nicht so scharf darauf ist,…

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Energiekosten drücken auf Landtagswahlen: Umfrage von Octopus Energy

- Vier von fünf Menschen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg finden Strompreise zu hoch - zwei…

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Bezahlkarte für Flüchtlinge: Deutscher Städte- und Gemeindebund nennt erneute Verzögerung „sehr bedauerlich“ / Hauptgeschäftsführer André Berghegger: „Rasche Einführung aus Sicht der Kommunen wichtig“

Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes (DStGB), André Berghegger, hat angesichts neuer juristischer Auseinandersetzungen um…

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SoVD-Landesverband Mitteldeutschland: AfD in Thüringen und Sachsen verhindern

Am Sonntag werden in Thüringen und Sachsen neue Landtage gewählt. Der SoVD-Landesverband Mitteldeutschland hat dazu einen…

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SH-Integrationsministerin Aminata Touré will konsequenter abschieben / Grünen-Politikerin: Geltendes Recht besser umsetzen / Möglichkeiten, sich Abschiebung zu widersetzen, müssten reduziert werden

Nach der Messerattacke von Solingen hat Schleswig-Holsteins Integrationsministerin Aminata Touré (Grüne) angekündigt, konsequenter abzuschieben. "Wir müssen…

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„nd.DerTag“: Adieu, Castets! – Kommentar zur Ablehnung der Regierungsbildung des Linksbündnisses NFP in Frankreich durch Präsident Macron

Wahlausgang hin oder her - ein politischer Richtungswechsel in seinem Reich kommt nicht infrage. Dass die…

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Wourth Group aus Großbritannien steigt bei PETER HAHN ein – Investorenvereinbarung unterzeichnet

- Die Umsetzung des Investoreneinstiegs durch die Wourth Group wird im Rahmen eines Insolvenzplans erfolgen -…

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Umwelthilfe fordert nach Staatseinstieg Obergrenze für Schiffe der Meyer Werft / Hauptgeschäftsführer appelliert an Bundeskanzler: „Gesellschaft muss etwas davon haben“

Vor dem Hintergrund der wahrscheinlichen Übernahme der Meyer Werft durch den Staat richtet die Deutsche Umwelthilfe…

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Kevin Kühnert würde Ministeramt in einer erneuten Großen Koalition ausschlagen / SPD-Generalsekretär: „Ich will in den Spiegel schauen können“

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert steht im Falle einer erneuten Großen Koalition nach der Bundestagswahl 2025 nicht für…

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SPD fordert gesetzliche Regeln gegen Parteifinanzierungen wie die von Sahra Wagenknecht / Generalsekretär Kevin Kühnert: „Noch können wir Vorsorge treffen“

Nach mehreren Großspenden an das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hat SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert verschärfte Regelungen zur…

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Stephan Weil weist neuen Ampel-Plan zur Ablösung von Staatsleistungen an Kirchen zurück / Niedersächsischer Ministerpräsident: Pläne nicht weiterfolgen / Länder seien sich „sehr einig“

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) wendet sich gegen eine Gesetzesinitiative der Ampelregierung zur Beendigung der jährlichen…

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Niedersachsens Wirtschaftsminister: Bernard Meyer hat Weltunternehmen geschaffen / Olaf Lies sieht Zukunftschancen für Meyer Werft

Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies hat sich positiv zu den Zukunftschancen der Meyer Werft in Papenburg geäußert.…

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SoVD: „Steigende Lebenserwartung stellt unser Sozialsystem vor große Herausforderungen“ / Vorstandsvorsitzende Michaela Engelmeier fordert Steuerreform, um die Pflege älterer Menschen sicherzustellen

Angesichts der aktuellen Zahlen zur Lebenserwartung der Deutschen warnt SoVD-Vorstandsvorsitzende Michaela Engelmeier vor massiven Belastungen für…

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