Der Hungerstreik ist Erpressung Ob Flüchtlinge in kasernenartigen Sammelunterkünften untergebracht sind oder nicht, ob Asylanträge in…
WeiterlesenKategorie: Wahlen
Lausitzer Rundschau: Das Fell des Bären – Brandenburgs SPD bekommt ein Kandidatenproblem
Das ist schon außergewöhnlich: Ein prominenter SPD-Politiker verzichtet auf das Ministerpräsidentenamt in Brandenburg, obwohl dieses überhaupt…
WeiterlesenRTL-Wählerrat erstmals zusammengetroffen: Rund 20 Bürger aus allen Schichten sollen den Wählern Gesicht und Stimme geben
In Köln ist am Wochenende erstmals der RTL-Wählerrat zu einem Arbeitstreffen zusammengekommen. Chefredakteur Peter Kloeppel begrüßte…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu EU / Gipfel
Warnsignale nicht übersehen Nein, das war kein sonderlich erfolgreicher EU-Gipfel. Zwar ist der Finanzplan für die…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Atom / Endlager
Zwei Sieger Der nun festgeklopfte Konsens zur Endlagersuche hat zwei Sieger: Peter Altmaier und Stephan Weil.…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Kirchen / Vatikan / Finanzen
Ringen um Respekt Gut hundert Tage ist Papst Franziskus im Amt. Langweilig dürfte ihm nicht gewesen…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Arbeit / Soziales / Fleischindustrie
Armes Niedersachsen! Das Scheitern der Gespräche im Wirtschaftsministerium macht eins deutlich: die Ohnmacht der Politik. Dass…
WeiterlesenEuropa-Terminvorschau vom 30. Juni bis 7. Juli 2013
Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretung der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor…
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ZDF-Politbarometer Juni II 2013 / SPD bricht ein – schlechtester Wert seit gut zwei Jahren / Fast zwei Drittel wollen Angela Merkel als Kanzlerin (BILD)
Image der Parteien: SPD zerstritten - CDU eher einig Die in die Öffentlichkeit getragenen Differenzen zwischen…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Deutschland/EU/Banken
Genug geholfen Rund 4,5 Billionen Euro haben die europäischen Steuerzahler seit Beginn der Krise gezahlt, um…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Gesundheit/Pflege
Was gute Pflege kosten darf Weg von der viel beklagten unwürdigen Minutenpflege - hin zu einer…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu International/Hilfsorganisationen/Rotes Kreuz
Finger in der Wunde Es ist eine alarmierende Entwicklung, die das Internationale Komitee vom Roten Kreuz…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zuÄgypten/Demonstrationen/Präsident
Die Unruhe wird bleiben Es ist nicht leicht, für die Probleme Ägyptens eine zentrale Ursache auszumachen.…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu EU/Gipfel/Finanzen/Banken
Überfällig Es ist alarmierend. Acht EU-Staaten melden eine Jugendarbeitslosigkeit von mehr als 25 Prozent. Insgesamt sind…
Weiterlesenneues deutschland: Stimmenfang
Verschoben, verzögert, vertagt. Union und FDP verhinderten in den letzten Monaten acht Mal mit ihrer Mehrheit…
Weiterlesenphoenix startet Online-Voting zur Bundestagswahl
Bonn, 27. Juni 2013 - Der Ereignis- und Dokumentationskanal phoenix gibt drei Monate vor der Bundestagswahl…
Weiterlesenneues deutschland: Linkenpolitiker van Aken: SPD und Grüne haben alle Türen zugeschlagen – »Der Ball liegt bei denen«
In der Diskussion über eine mögliche Kooperation mit SPD und Grünen nach der Bundestagswahl hat der…
WeiterlesenPositionsbestimmung und Vernetzung im Vorfeld der Wahlen: Netzwerk-Tag der Europäischen Bewegung Deutschland am 1. Juli
Europas Zukunft ist das Leitmotiv des Netzwerk-Tages rund um die Mitgliederversammlung der Europäischen Bewegung Deutschland (EBD).…
WeiterlesenUmfrage der Continentale: CDU/CSU bei Gesundheitspolitik am kompetentesten / Keine Mehrheit für mehr staatliche Eingriffe im Gesundheitswesen
Die Bundesbürger halten CDU/CSU für die Partei mit der größten Kompetenz in der Gesundheitspolitik. 37 Prozent…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu EU/Agrar
Ein bisschen gerechter Europas Agrarpolitik wird mit den Beschlüssen der EU-Landwirtschaftsminister zur Agrarreform nicht nur ein…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Emsland/Börger/Gemeinderat
Ende der Fahnenstange Das hat es in der 35-jährigen Geschichte des Landkreises Emsland noch nicht gegeben:…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu USA/Regierung/Umwelt/Klima
Besser spät als nie Ein perfekter Saubermann wird aus Barack Obama nicht mehr. Dennoch ist seine…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Bildung/Schulen
Gefährliche Spaltung Seit Jahren belegen Studien, dass die soziale Herkunft in Deutschland noch zu stark über…
WeiterlesenBundeswahlausschuss entscheidetüber Anerkennung von Parteien zur Bundestagswahl 2013
Der Bundeswahlleiter Roderich Egeler hat den Bundeswahlausschuss zu seiner ersten Sitzung zur Wahl des 18. Deutschen…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu EU/Auto/Klima/Umwelt
Goldene Brücken Bullig, geräumig und schnell: In Deutschland erfreuen sich sportliche Geländelimousinen und andere schwere Premium-Fahrzeuge…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Türkei/EU
Falsches Signal Es ist ein fauler Kompromiss, dass die 27 EU-Regierungen mit der Türkei weiter über…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Afghanistan/Konflikte
Kapitulation des Westens Eine ernsthafte Friedenslösung wird es in Afghanistan in absehbarer Zukunft nicht geben. Das…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Kriminalität/Extremismus
Kein Grund zur Panik Was wie ein Lausbubenstreich klingen mag, stellt schon eine gewisse Bedrohung dar:…
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„MitÜbergewichtsprävention lassen sich anscheinend keine Wahlen gewinnen“ (BILD)
Weight Watchers (Deutschland) fehlt klares Bekenntnis in den Wahlprogrammen zur Stärkung der Prävention und Bekämpfung der…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Italien/Prozesse/Berlusconi/Urteile
Schlag ins Gesicht Mamma mia! Das Urteil der Mailänder Richterinnen im "Ruby"-Prozess gegen den italienischen Ex-Regierungschef…
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