In der Diskussion über eine mögliche Kooperation
mit SPD und Grünen nach der Bundestagswahl hat der Linkenpolitiker
Jan van Aken an die Forderungen seiner Partei erinnert. Zu den
Voraussetzungen einer Zusammenarbeit mit Rot-Grün sage das
»Wahlprogramm alles, was nötig ist. Die Inhalte entscheiden«, sagte
van Aken gegenüber der in Berlin erscheinenden Tageszeitung »neues
deutschland« (Onlineausgabe).
Der Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Parteivorsitzende
verwies auf »soziale und friedenspolitische Kernprojekte« der Linken.
»Wer für uns im Bundestag sitzt, gibt das Versprechen, im Parlament
für eine 100 Prozent soziale und friedliche Politik zu streiten.«
Zuvor hatten Linkenpolitiker wie Parteivize Axel Troost und der
frühere Vorsitzende Klaus Ernst dafür plädiert, die Türen zu SPD und
Grünen offen zu halten.
Van Aken warnte nun davor, den Unterschied zwischen Kanzlerin
Angela Merkel und dem SPD-Spitzenkandidaten Peer Steinbrück zu
überzeichnen. »Merkel gegen Steinbrück, das ist wie Maus gegen
Mäuschen«, sagte van Aken gegenüber »nd«. Im übrigen seien es SPD und
Grüne gewesen, die »alle Türen zugeschlagen« haben. »Der Ball liegt
bei denen.«
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