Gäbe es die Piratenpartei nicht, hätten Union, FDP und Kapital sie erfinden müssen. Das lässt aus…
WeiterlesenKategorie: Wahlen
Rainer Brüderle (FDP): Wahlen gewinnen nicht Umfragen
Bonn/Düsseldorf, 13. Mai 2012 - Rainer Brüderle, Vorsitzender der FDP Bundestagsfraktion, erklärte zum Wahlausgang in NRW…
WeiterlesenDiana Golze: Seehofers Trotz, Merkels Lockmittel – Biedermeier-Koalition dreht durch
"Der CSU-Chef spielt das trotzige Kind, die Kanzlerin lockt mit mehr Geld - und alles nur…
WeiterlesenChristine Buchholz, Sahra Wagenknecht: Demoverbot in Frankfurt – Demokratieabbau durch Fiskalpakt wirft Schatten voraus
"Auch wenn die schwarz-grüne Stadtregierung von Frankfurt alles tut, um die Krisenproteste über Himmelfahrt zu verhindern,…
WeiterlesenUlla Jelpke: Bundeswehr muss die Militarisierung der Schulen beenden
"Die Bundeswehr wirbt immer aggressiver um Kanonenfutter unter Jugendlichen", kritisiert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE…
WeiterlesenPetra Pau: Aufwind stärken, nicht Ignoranz
Angesichts mehr kleinerer Parteien in Parlamenten sollte die 5-Prozent-Sperrklausel erhöht werden, empfiehlt Alt-Bundespräsident Roman Herzog. Dazu…
WeiterlesenDietmar Bartsch: Auch ein paar Wachstumsgirlanden machen aus dem Fiskalpakt kein Zukunftsprojekt
"Die SPD täuscht wieder einmal links an, während sie offensichtlich vorhat, rechts abzubiegen. Auch ein paar…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Wahlen in Nordrhein-Westfalen
Geprägt von Bündnisfragen Ob es reichen wird für Rot-Grün? Oder muss eine Ampel her? Bündnisfragen stehen…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Grenzwerte für Schadstoffe in Spielzeugen / EU
Puppentheater auf Kosten der Kinder Der Schutz von Kindern muss bei politischen Entscheidungen stets an erster…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Bundesrat / Solarförderung
Hauruck geht nicht Die FDP muss man wohl daran erinnern: Die Kürzung der Solarförderung zum 1.…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Griechenland
Einer für alle Es ist an der Zeit, dass sich in Griechenland ein Mann beugt -…
WeiterlesenNRZ: Zum Glück entscheiden die Wähler – Kommentar zur NRW-Wahl. Von Rüdiger Oppers
Morgen geht es um unser Land. Es geht auch ums Geld, aber es geht nicht um…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Grenzwerte für Schadstoffe in Spielzeugen / EU
Puppentheater auf Kosten der Kinder Der Schutz von Kindern muss bei politischen Entscheidungen stets an erster…
WeiterlesenMindener Tageblatt: Kommentar zu Landtagswahl NRW: /Überraschungspotenzial
Der morgige Wahlsonntag in Nordrhein-Westfalen birgt eine Menge Überraschungspotenzial, auch wenn die Demoskopen schon alles zu…
WeiterlesenDas Erste / GÜNTHER JAUCH am 13. Mai 2012 um 21.45 Uhr im Ersten
Das Thema: Wahlschlacht, die zweite - Merkel in Not? Das politische Berlin zieht Bilanz: Spitzenvertreter der…
WeiterlesenOV: Keine Vergnügungsreise Thema: Angela Merkel in den USA Von Dirk Dasenbrock
Nächste Woche ist Angela Merkel in den USA. Das wird keine Vergnügungsreise. Erst Camp David, dann…
WeiterlesenOV: Ein Flächenbrand droht Thema: Griechische Sondierungsgespräche Von Giorgio Tzimurtas
Nun scheint eine Regierungsbildung in Griechenland doch noch möglich. Das ist trotz aller Unklarheit des Wahlausgangs…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Bio-Patente / EU
Nicht mit Ruhm bekleckert Das Europaparlament zieht die Notbremse. Mit der Resolution gegen Bio-Patente versuchen die…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Steuerschätzung
Steuerzahler entlasten Was für ein Wandel: Noch vor zehn Jahren galt Deutschland als kranker Mann Europas.…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu IGeL-Leistungen
Zu viel verlangt Die Forderung der SPD ist deutlich: Sie will die IGeL-Leistungen einschränken. IGeL -…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Homosexuellen-Ehe / Obama
Von wegen Land der unbegrenzten Möglichkeiten Mit seinem Bekenntnis zur Homosexuellen-Ehe hat sich US-Präsident Barack Obama…
WeiterlesenDietmar Bartsch: Steuerschätzungen sind noch keine Steuereinnahmen
Pressemitteilung von Dietmar Bartsch Steuerschätzungen sind noch keine Steuereinnahmen "Vorhergesagte --moderate-- Steuermehreinnahmen sind weder ein Argument…
WeiterlesenDas Erste / „Berliner Runde“ zum Ergebnis der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen / Sondersendung am Sonntag, 13. Mai 2012, um 19.30 Uhr im Ersten
Die Bürgerinnen und Bürger in Nordrhein-Westfalen haben die Wahl: Am kommenden Sonntag, dem 13. Mai 2012,…
WeiterlesenOV: Es hat ein Geschmäckle Thema: Korruptionsverdacht gegen Eger Von Giorgio Tzimurtas
Ob Frank Eger strafrechtlich etwas anzulasten ist, das müssen die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft zeigen. Bis hier…
WeiterlesenOV: Fischen am rechten Rand Thema: Verbotsforderungen gegen Salafisten Von Andreas Kathe
Salafismus als neue Gefahr, die unsere Demokratie massiv bedroht? An eine solche Frage müssen wir mit…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Parteien / CSU / Internet / Seehofer
Mit der Brechstange Horst Seehofers Facebook-Party hat vor allem eines gezeigt: Auch wenn er es mit…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Extremismus / Religion / Salafisten
Ohne Maß und Verstand Nach den schweren Ausschreitungen in Bonn zwischen islamistischen Fanatikern und Rechtsradikalen rüstet…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Verteidigung / Piraten
Mehr als nur Abschreckung Als Schutz vor Piraten sollen künftig private Sicherheitsdienste auf deutschen Seeschiffen zum…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Parteien / CDU / Röttgen
Suche nach dem Notausstieg Volltreffer! CDU-Wahlkämpfer Norbert Röttgen hat es geschafft, auch die Wohlmeinendsten gegen sich…
WeiterlesenBerliner Zeitung: Kommentar zu Norbert Röttgen
Es ist also eine ziemlich linkische Rettungsaktion, die der Spitzenkandidat wider Willen angesichts mieser Umfragewerte wenige…
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