Endlich einschreiten Welche Erleichterung - die Polizei hat einen weiteren mutmaßlichen Unterstützer der Zwickauer Terrorzelle gefasst.…
WeiterlesenKategorie: Wahlen
Neue OZ: Kommentar zu Betreuungsgeld / Integration
Sandkastenspiele Max und Ali sollen miteinander im Sandkasten spielen. Je früher, desto besser für die Integration,…
WeiterlesenKanzlerin muss in Dresden Zivilcourage zeigen
Die Vorsitzende der LINKEN, Gesine Lötzsch, übt scharfe Kritik an der Aufhebung der Immunität der Vorsitzenden…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Ausbildungspakt
Allen eine Chance geben Wenn es einfache Wahrheiten gäbe, wäre das Regieren um ein Vielfaches leichter.…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu FDP-Parteiprogramm
Wie eine Wundertüte Ein Parteiprogramm ist wie eine Wundertüte. Jeder wird beglückt, alles schön verpackt. Da…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Bologna-Prozess
Wunsch und Wirklichkeit Dass die Umstellung auf die neuen Studienabschlüsse Bachelor und Master nahezu abgeschlossen ist,…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Merkel / China
In aller Offenheit Selbstverständlich begleitet die Euro-Rettung Angela Merkel auch auf ihrer China-Reise. Das Reich der…
WeiterlesenRNZ: Wegweisend – Kommentar zur Vorwahl in Florida
"Auch wenn Gingrich nicht aufgibt und - mit gewissem Recht - auf Erfolge in den konservativen…
Weiterlesenstern-RTL-Wahltrend: Liberale haben in den Augen der Bürger null Kompetenz – Union bleibt stark
Die Union liegt in der Sympathie der Wähler weiter mit großem Vorsprung vorn. Im stern-RTL-Wahltrend kommt…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Verkehr / Bahn
Ein feiner Zug Ja, es gibt noch immer Bahnhöfe, deren Unterführungen man am liebsten im Schutzanzug…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Syrien / Konflikte
Keine Soldaten nach Damaskus Erneut ist der Weltsicherheitsrat zu einer Sondersitzung zusammengekommen, um das Morden in…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Bundesregierung / Integration
Taten zählen, nicht Reden und Pläne Nein, der fünfte Integrationsgipfel war kein Kaffeekränzchen, wie manche Kritiker…
WeiterlesenEin Pyrrhussieg der Kanzlerin
Die Beschlüsse des EU-Gipfels in Brüssel werden die Euro-Krise weiter verschärfen. Denn eine Schuldenbremse hilft nichts,…
WeiterlesenPressestatement mit Cornelia Möhring zum Arbeitsmarktbericht für den Monat Januar heute um 11:45 Uhr im Reichstag, Fraktionsebene
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, zum Arbeitsmarktbericht der Bundesagentur für Arbeit für den Monat Januar wird…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Parteien / SPD / Klausur
Die Wohlfühl-Klausur der SPD So entspannt ist die SPD schon lange nicht mehr in ein Jahr…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu EU / Gipfel
Rettungsschirm von 500 Milliarden wird nicht reichen Die deutsche Politik hat sich den Einstieg in den…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Auto / Elektro
Viele Baustellen Der Verkehrssektor bleibt die große Baustelle der deutschen Klimaschutzpolitik. Immerhin trägt er fast zu…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zuÄgypten
Prüfstein für Demokratie Wenn Außenminister Guido Westerwelle Religionsfreiheit für die christliche Minderheit der Kopten fordert, mag…
WeiterlesenBERLINER MORGENPOST: Merkel macht die SPD ratlos – Leitartikel
Das hat es in der deutschen Wahlkampfgeschichte so auch noch nicht gegeben: Die größte Oppositionspartei kündigt…
WeiterlesenBerliner Zeitung: Kommentar zur Wahlstrategie der SPD
Selbst mit drei Männern will es der SPD nicht gelingen, den Nimbus der Kanzlerin zu brechen.…
WeiterlesenWagenknecht: Rezepte zur Euro-Rettung gehen nicht auf/ Steuern da erhöhen, wo wirklich Geld liegt
Sahra Wagenknecht kritisiert scharf die Rettungsmaßnahmen für verschuldete Euro-Länder. "Die meisten Länder haben kein Ausgabeproblem, sie…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Athen
Galeeren und Garde nicht vergessen Prokonsul lautete die Bezeichnung für die Vertreter von Senat und Kaiser…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Kältewelle
Wüste, Schnee oder Meer? Der Klimawandel sorgt seit Jahrzehnten für viele Rettungs-Konferenzen, Aktionsprogramme und wachsende Ängste…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu private Krankenversicherung
Die Politik mischt mit Fast 600 Euro im Monat für Leistungen, die denen der gesetzlichen Krankenversicherung…
WeiterlesenBERLINER MORGENPOST: Assad wankt – und Berlin schwankt – Leitartikel
In Libyen begann der Aufstand gegen Gaddafi vor ziemlich genau einem Jahr. Es dauerte nur wenige…
WeiterlesenOV: „Man kann politisch daran Anstoß nehmen“ – Parteienexperte Prof. Dr. Morlok sieht im Club2013 kein rechtliches, aber ein demokratietheoretisches Problem
Der CDU-nahe Club 2013 sorgt weiter für eine heftige Kontroverse. Der Parteienrechtler Professor Dr. Martin Morlok…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Verkehr / Verkehrsgerichtstag
Helmpflicht für alle Zweiräder Ein Helm im Straßenverkehr rettet Leben. Da ist es ganz gleich, ob…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Holocaust-Gedenktag
Was wir den Opfern schulden So etwas vergisst kein Mensch . . . Mit bewegenden Worten…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu USA / Verteidigung / Deutschland
Nicht mehr Frieden Wenn die Amerikaner ihre Armee verkleinern und die Kampftruppen weitgehend aus Europa abziehen,…
WeiterlesenSchäuble muss seine starrsinnige Griechenland-Politik beenden
Die Griechenland-Strategie der Bundesregierung ist offensichtlich gescheitert, erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Gesine Lötzsch:…
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