Hartz IV-Regelsatz verfassungsgemäß berechnen Pressestatement mit Gregor Gysi und Katja Kipping am 25.11.2010 um 16:00 Uhr,…
WeiterlesenKategorie: Wahlen
Sahra Wagenknecht: Soziale Kahlschlagpolitik in Europa muss ein Ende haben
"Der Sozialhaushalt als Steinbruch - nach diesem Motto verfährt nicht nur die irische Regierung, sondern auch…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Urteile / Gentechnik
Im Zweifelsfall für die Sicherheit Das überraschende Urteil des Bundesverfassungsgerichts trifft die Befürworter der Grünen Gentechnik…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Kriminalität / Tötung / Bodenfelde
Hart bestrafen Erleichterung in Bodenfelde: Alles deutet darauf hin, dass der Doppelmörder gefasst wurde. Auch wenn…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Arbeitsmarkt / Mindestlohn
Sozialer Sprengstoff Wer beim Thema Mindestlöhne nur an Streit denkt, liegt falsch. SPD und Gewerkschaften machen…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Oracle / SAP
Geld für eine gute Show Das Gericht hatte es schwer: Der Schaden, der Oracle durch die…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Bundestag / Haushalt
Die Kanzlerin der Attacke Der Reichstag ist abgeriegelt. Kein Besucher auf der Kuppel - Terrorgefahr zwingt…
WeiterlesenDIE LINKE zur Irland-Krise: Profiteure zur Kasse
DIE LINKE im Bundestag erklärt zu dem von EU und IWF verordneten Kürzungspaket in Irland: Irland,…
WeiterlesenWolfgang Gehrcke: Deeskalation im Korea-Konflikt dringend geboten
"Auf keinen Fall darf der Konflikt zwischen Nord- und Südkorea weiter angeheizt werden. Die Entsendung eines…
WeiterlesenPetra Pau: Union ist Wiederholungstäterin
Die CDU/CSU beharrt erneut auf die Vorratsspeicherung aller Telekommunikationsdaten. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand…
WeiterlesenKirsten Tackmann
Kirsten Tackmann: Karlsruhe lässt Gentech-Lobby abblitzen
Kirsten Tackmann Karlsruhe lässt Gentech-Lobby abblitzen "Das Urteil aus Karlsruhe weist die Gentech-Befürworter in die Schranken.…
Weiterlesenstern-Umfrage: Jeder Fünfte lehnt Stuttgart 21 ab – Die meisten trauen sich aber kein Urteil zu
Kurz vor Abschluss der Schlichtungsgespräche in Stuttgart ist gut jeder fünfte Bundesbürger (21 Prozent) gegen den…
Weiterlesenstern-RTL-Wahltrend: Union erholt sich, SPD fällt zurück
In der Woche nach dem CDU-Parteitag in Karlsruhe hat die Union in der Wählergunst zugelegt. Im…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Terrorismus / Sicherheit
Nervosität wächst Im Berliner Regierungsviertel ist die Nervosität nach dem Terroralarm mit Händen zu greifen. Der…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Bundestag / Arbeit / Haushalt
Schieflage Wolfgang Schäuble hat es auf den Punkt gebracht: "Wir schwimmen nicht im Geld, wir ertrinken…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Korea / Kämpfe
Nordkorea will gefüttert werden Auch wenn das Verhalten Nordkoreas an einen pubertierenden Jugendlichen erinnert, der um…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Finanzen / EU / Irland / Bundesregierung
Das richtige Thema Es gibt gute Gründe dafür, dass die Kanzlerin vor den deutschen Arbeitgebern gestern…
WeiterlesenPaul Schäfer, Jan van Aken: NATO-Strategie größter Hemmschuh bei Abzugsplänen
"Die Bundesregierung muss einsehen, dass die Kriegsstrategie der NATO in Afghanistan sich zum größten Hemmschuh für…
WeiterlesenKatja Kipping: Diakonie verteilt weitere Ohrfeige für schwarz-gelbe Hartz-Falschspieler
"Die Diakonie weist nach, dass die Bundesregierung die Berechnungen für die Hartz IV-Regelsätze politisch manipuliert hat",…
WeiterlesenUlla Jelpke: Im Windschatten der Terrorwarnungen werden antidemokratische Geister geweckt
"Im Windschatten der Terrorwarnungen wird ein Generalangriff auf demokratische Prinzipien vorbereitet", warnt Ulla Jelpke angesichts einer…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Prozesse / Schifffahrt
Der Hauch des Abenteuers Ein Seeräuber-Prozess in Deutschland? Was zunächst klingt wie die abenteuerliche Erfindung eines…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu EU / Irland / Finanzen
Brandgefährlich Wenn es brennt, muss man schnell löschen. Das haben die lange Zeit bedenklich begriffsstutzigen europäischen…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Terrorismus / Innere Sicherheit
Das Panikorchester Die Stimme der Vernunft droht im Panikorchester unterzugehen. So sehr sich der Bundesinnenminister auch…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Soziales / Pflege / Statistik
Pflege muss Chefsache werden Die Zahl der Pflegebedürftigen steigt schleichend an - nicht plötzlich. Weil sich…
WeiterlesenMartina Bunge: Weltgesundheitsbericht ist schallende Ohrfeige für Gesundheitspolitik der Bundesregierung
"Obschon viele Länder versuchen, unserem bewährten Solidarsystem näherzukommen und die WHO mehr Solidarität fordert, zerschlägt Schwarz-Gelb…
WeiterlesenPaul Schäfer: Wehrpflicht sofort aussetzen
"Die Aussetzung der Wehrpflicht zum 1. Juli 2011 bedeutet, dass noch zu zwei Terminen junge Männer…
WeiterlesenSahra Wagenknecht: EU verkommt zum Bankenrettungsverein
"Die Subventionierung der europäischen Banken auf Kosten der Steuerzahler und kleinen Leute ist unerträglich. Jetzt sollen…
WeiterlesenJan Korte: SPD befürwortet nach wie vor Bürgerrechtsabbau
"Wenn es um den Abbau von Bürgerrechten geht, biedert sich die SPD selbst aus der Opposition…
WeiterlesenGregor Gysi: Pressestatement am 22.11.2010 um 13:45 Uhr
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, die Fraktion DIE LINKE wird sich in ihrer Sitzung am Montag…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zur Linkspartei Niedersachsen
Zusammengerauft Die beiden Gründungsparteien der niedersächsischen Linken haben sich zusammengerauft. Gab es anfangs noch erhebliche Animositäten…
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