Niedersachsens Verfassungsschutz rechnet mit etwa 18 weiteren IS-Rückkehrern Präsident Witthaut mahnt "enge psychologische Betreuung" der Kinder…
WeiterlesenKategorie: Wahlen
Niedersachsens Verfassungsschutz warnt vor Gewalttaten aus Querdenker-Bewegung
Niedersachsens Verfassungsschutz warnt vor Gewalttaten aus Querdenker-Bewegung Witthaut nach Tankstellen-Mord in Idar-Oberstein: Gefahr vergleichbarer Taten ist…
Weiterlesen„nd.DerTag“: Angst vor dem Abwärtsstrudel – Kommentar zu den Auseinandersetzungen in der Berliner Linken um die rot-grün-roten Koalitionsverhandlungen
Die Angst geht um beim rebellischen Teil der Berliner Linken. Es ist die Angst, dass man…
WeiterlesenBundestagspräsidentin
Selbst, wenn Bas auf dem höchsten Sitz im Parlament Platz nimmt, bleibt eine männliche Dominanz, die…
WeiterlesenIn der CDU droht Kampfabstimmung um Amt des Bundestagsvizepräsidenten
In der CDU droht Kampfabstimmung um Amt des Bundestagsvizepräsidenten Fraktionskreise: Grosse-Brömer, Grütters, Gröhe und Widmann-Mauz wollen…
WeiterlesenCorona-Impfstoff für Kinder: Kinderärztepräsident warnt vor Impfdruck der Politik
Corona-Impfstoff für Kinder: Kinderärztepräsident warnt vor Impfdruck der Politik Fischbach: Stiko-Empfehlung abwarten - Start des Zulassungsverfahrens…
WeiterlesenRhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) zu Peter Hauk / Südwest-CDU
Die Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) kommentiert den angekündigten Personalwechsel an der Spitze der CDU Nordbaden: "Es ist keine…
WeiterlesenAm 31. Mai 2023 finden bei der Deutschen Rentenversicherung Bund die nächsten Sozialwahlen statt
Am 31. Mai 2023 finden die nächsten Sozialwahlen statt. Mit der Ankündigung des Wahltermins haben der…
WeiterlesenRTL/ntv-Trendbarometer / Forsa Aktuell: SPD hält Vorsprung vor Union, FDP steigert sich auf 15 Prozent / Kanzlerfrage: Scholz gewinnt einen Prozentpunkt
Drei Wochen nach der Bundestagswahl bleibt der Abstand zwischen SPD und Union im aktuellen RTL/ntv-Trendbarometer unverändert:…
WeiterlesenBefragung zur Bundestagswahl: Junge Menschen vom Wahlkampf enttäuscht
- Umfrage der Vodafone Stiftung zeigt: Weniger als ein Viertel der 14- bis 24-Jährigen fühlte sich…
WeiterlesenGEW fordert zu Semesterstart kostenlose Corona-Tests und Masken für Studierende und Dozenten
GEW fordert zu Semesterstart kostenlose Corona-Tests und Masken für Studierende und Dozenten Bildungsgewerkschaft zudem für Impfkampagnen…
Weiterlesen„nd.DerTag“: Von Lindners Gnaden – Kommentar zu den Perspektiven einer Ampel-Koalition
Es ist nur scheinbar paradox, dass die kleinste Verhandlungspartnerin FDP bereits vor Beginn offizieller Koalitionsgespräche mit…
WeiterlesenChef der Jungen Liberalen: Union muss Haltung zum Wahlrecht ab 16überdenken
Chef der Jungen Liberalen: Union muss Haltung zum Wahlrecht ab 16 überdenken Jens Teutrine fordert CDU/CSU…
WeiterlesenLandsberg: Kommunen müssen an Erträgen aus erneuerbaren Energien beteiligt werden
Landsberg: Kommunen müssen an Erträgen aus erneuerbaren Energien beteiligt werden Städte- und Gemeindebund fordert von SPD,…
WeiterlesenJunge Union – Selbstkritik wäre angebracht
Es war eine ungewohnte Rolle, in der die Junge Union zum Deutschlandtag zusammengekommen ist. Das zeigte…
WeiterlesenKoalitionsverhandlungen – Die Ampel ist nur eine Idee
Das Sondierungspapier lebt zu großen Teilen von Dingen, auf die verzichtet wurde. Es gibt keine Vermögenssteuer,…
Weiterlesennd.Der Tag: Kommentar zu den Vorhaben von Rot-Grün-Gelb
Am Geld soll die mögliche neue Koalition aus SPD, Grünen und FDP nicht scheitern. Die Parteien…
WeiterlesenDeutscher Richterbund bemängelt fehlendes Bekenntnis zu gut ausgestatteter Judikative in Ampel-Gesprächen
Deutscher Richterbund bemängelt fehlendes Bekenntnis zu gut ausgestatteter Judikative in Ampel-Gesprächen Bundesgeschäftsführer Rebehn kritisiert Sondierungsverhandlungen Osnabrück.…
WeiterlesenUnionsfraktionsvize Frei sieht keine Mehrheit für Wahlrecht ab 16
Unionsfraktionsvize Frei sieht keine Mehrheit für Wahlrecht ab 16 CDU-Politiker: Ampel kann das gar nicht beschließen…
WeiterlesenSozialverband appelliert an Ampel-Koalition: Rasche Hilfen für ärmere Menschen
Sozialverband appelliert an Ampel-Koalition: Rasche Hilfen für ärmere Menschen Präsident Adolf Bauer fordert Ausgleich für höhere…
WeiterlesenTierschutzbund fordert von Ampel-Verhandlern: Landwirtschaftsministerium abschaffen
Tierschutzbund fordert von Ampel-Verhandlern: Landwirtschaftsministerium abschaffen Präsident Schröder für Tierschutz-Staatsminister - Forderung nach Zuchtgesetz Osnabrück. Der…
WeiterlesenAmpel-Sondierungen – Liberale Handschrift
Die FDP hat derart große Verhandlungserfolge erzielt, dass sie es überhaupt nicht mehr nötig hat, ernsthaft…
Weiterlesen„nd.DieWoche“: Erfolge für die FDP – Kommentar zu den bisherigen Ergebnissen der rot-grün-gelben Sondierungsgespräche
Die bisherigen Sondierungsgespräche haben einen klaren Sieger. Sein Name ist Christian Lindner. Erst ist es dem…
Weiterlesennd.DieWoche: SPD-Linke pocht auf Steuererhöhungen
Politiker des linken SPD-Flügels wollen nicht auf die Forderung nach Steuererhöhungen verzichten. Der neu gewählte Münchner…
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Michael Oehme: Grüne und FDP werden zu wichtigen Akteuren bei Koalitionsgesprächen
Für den endgültigen Ausgang der Bundestagswahl sind die Grünen und die FDP die wichtigsten Akteure bei…
WeiterlesenBundestagswahl 2021: Anteil der Briefwählerinnen und Briefwähler bei 47,3 %
Der Anteil der Briefwählerinnen und Briefwähler ist bei der Bundestagswahl am 26. September 2021 auf 47,3…
WeiterlesenBundestagswahl 2021: Endgültiges Ergebnis
Der Bundeswahlausschuss hat in seiner heutigen Sitzung das endgültige Ergebnis der Wahl zum 20. Deutschen Bundestag…
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ZDF-Politbarometer: Oktober II 2021 / Drei Viertel finden es gut, wenn Olaf Scholz Kanzler wird / Kostenpflicht für Corona-Schnelltests wird mehrheitlich befürwortet (FOTO)
Fast drei Wochen nach der Wahl dauern die Sondierungsgespräche zwischen SPD, Grünen und FDP an. Eine…
WeiterlesenEinladung zum zweiten Landesparteitag LPTNRW212
+++ Hybrider Parteitag online und in Herne +++ PIRATEN NRW starten mit Programmarbeit zur Landtagswahl 2022…
WeiterlesenVdK warnt: Schon 2019 konnten zwei Millionen Menschen es sich nicht leisten, richtig zu heizen
VdK warnt: Schon 2019 konnten zwei Millionen Menschen es sich nicht leisten, richtig zu heizen Bentele…
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