Kevin Kühnert (SPD): Eine krachende Niederlage für die CDU

Für Kevin Kühnert (SPD) geht die „Partei des Bundeskanzlers“ gestärkt aus der Landtagswahl in Brandenburg hervor. Der Generalsekretär der SPD sagte im Interview mit dem Fernsehsender phoenix: „Das ist eine Ermutigung an die ganze Partei, was dort gestern geschafft wurde.“ Gleichzeitig sei das Wahlergebnis für die CDU und ihren „Kanzlerkandidat in spe“ eine „krachende Niederlage“.

Die SPD wolle jetzt noch offene Projekte aus dem Koalitionsvertrag wie Rentenpaket und Tariftreuegesetz umsetzen, erklärte Kevin Kühnert. Da müsse sich die Ampel-Koalition in wenigen Wochen einigen. Darüber hinaus müsse der „Wirtschaftsmotor in Deutschland wieder stärker ins Laufen“ gebracht werden. Allerdings möchte sich die SPD nicht an der „pauschalen Schlechtrederei des Standorts Deutschland“ beteiligen. „Man versündigt sich wirklich auch an den Chancen dieses Landes, wenn man jetzt ein paar Beispiele zusammenzählt und sagt, das Land ist dem Untergang geweiht. Das ist völliger Kokolores“, betonte Kevin Kühnert. Die Probleme mancher Industrieunternehmen seien auch „wegen harter Management-Fehler“ entstanden. Deutschland stünde nun eine große Diskussion „über Wettbewerbsfähigkeit, über Energiepreise, über Lohnstückkosten“ bevor. „Und da hat man ja in Brandenburg gerade gesehen: Auch mit solchen Themen kann man als Sozialdemokratie eine Wahl gewinnen.“

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