Kölner Stadt-Anzeiger: SPD-Experte rechnet mit Ende von 60 Bundeswehr-Standorten

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Der verteidigungspolitische Sprecher der
SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, rechnet im Rahmen der
Bundeswehr-Reform mit der Schließung von 40 bis 60 der insgesamt etwa
400 Bundeswehr-Standorte. Das sagte er dem „Kölner Stadt-Anzeiger“
(Samstag-Ausgabe). Arnold nannte die Informationspolitik von
Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) im Übrigen „ziemlich
rigide“. Die Koalitionsfraktionen würden am kommenden Dienstag durch
den Minister informiert, die SPD-Bundestagsfraktion erst eine Woche
später. „Das ist nicht das, was ich mir unter parlamentarischer
Beteiligung vorstelle.“ Auch aus der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
verlautete, das Ministerium halte sich mit Informationen über
bevorstehende Standortschließungen sehr zurück. Der Minister will die
Entscheidungen Ende Oktober bekannt geben.

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