Kretschmer/Krings: Union steht für einen gerechten Interessensausgleich im Urheberrecht

Mehr als 30 Organisationen von Urheberinnen und
Urhebern in der Initiative Urheberrecht fordern im Rahmen der
„Initiative Urheberrecht“ mehr Respekt für geistige Leistung und
rufen die politischen Parteien zu Reformen auf. Dazu erklären die
Stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Michael
Kretschmer und Günter Krings:

„Das deutsche Urheberrecht hat sich im Grundsatz bewährt, es muss
nicht revolutioniert, sondern modernisiert werden. Mit Änderungen in
den letzten Jahren hat der Gesetzgeber bereits auf die
Digitalisierung reagiert und wichtige Anpassungen vorgenommen. Sowohl
die Wahrung des geistigen Eigentums als auch die Kommunikation im
Internet sind wichtig – die Interessen zwischen Kreativen, Nutzern
und Providern dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden, sondern
müssen in einen gerechten Ausgleich gebracht werden.

Durch ihre abstrusen Vorstellungen von Gratiskultur oder
Kulturflatrate haben Piraten und Grüne den Wert geistiger Leistung
infrage gestellt und die gesellschaftliche Debatte 2012 in eine
gefährliche Schieflage gebracht. Die Union hat das Bewusstsein für
die kreative Leistung von Schriftstellern, Künstlern, Filmemachern,
Journalisten etc. wieder geschärft und wichtige gesetzgeberische
Maßnahmen vorangetrieben. Dazu gehören die Verlängerung des §52a, das
Leistungsschutzrecht für Presseverlage oder die Verlängerung von
Schutzfristen für Musik, aber auch der Einsatz für faire
Vereinbarungen zwischen Künstlern, Verwertungsgesellschaften und
Nutzern. Diesen Dialog setzen wir 2013 fort.“

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