Der Europäische Rat verabschiedet am heutigen
Donnerstag das EU-Kulturförderprogramm „Kreatives Europa“. Dazu
erklären der stellvertretende Vorsitzende der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Kretschmer, und der Obmann der
Arbeitsgruppe Kultur und Medien, Marco Wanderwitz:
„Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt die Steigerung der
europäischen Kultur- und Filmförderung um neun Prozent. Das neue
Förderprogramm –Kreatives Europa– wird von 2014 bis 2020 mit einem
Budget von 1,46 Milliarden Euro ausgestattet. Diese zusätzlichen
Mittel kommen dem grenzüberschreitenden kulturellen Austausch in
Europa zugute.
Die Zahlen sind eindrucksvoll: 250.000 Künstlerinnen und Künstler,
800 Filme und 4.500 Buchübersetzungen verspricht die Europäische
Kommission darin zu unterstützen, ein Publikum außerhalb der
Landesgrenzen zu finden. Die lange Suche nach einem Kompromiss für
den Haushaltsrahmen der EU hat sich für Kunst, Kultur und Film
gelohnt.
Der Ausschuss für Kultur und Medien des Deutschen Bundestags
ebenso wie die unionsgeführte Bundesregierung haben sich in der 17.
Wahlperiode intensiv und erfolgreich in die Verhandlungen
eingeschaltet. So konnte eine stärker kommerzielle Ausrichtung von
„Kreatives Europa“, wie von der EU-Kommission zunächst beabsichtigt,
abgewehrt werden. Mindestens 31 Prozent der Mittel sind für das
Teilprogramm „Kultur“ reserviert, das die Kulturbranchen abseits des
audiovisuellen Sektors und der Filmbranche fördert. Die
CDU/CSU-Fraktion wird auch weiterhin darauf achten, dass europäische
Kulturförderung nicht zuvorderst von ökonomischen Interessen diktiert
wird.
Gleichwohl begrüßen wir die Einführung eines neuen
Förderinstruments für die Kultur- und Kreativwirtschaft. Ab 2016 wird
ein Finanzgarantiefonds für kleine Kultur- und Kreativunternehmen
aufgelegt. Über acht Millionen Europäer arbeiten in dieser für
Wachstum und Beschäftigung wichtigen Branche.
Die Kulturförderung durch die Europäische Union ist mittlerweile
zu einer festen Größe geworden. Sie kann die nationale
Kulturfinanzierung allerdings nur ergänzen: Bund, Länder und Kommunen
tragen mit zusammen 9,1 Milliarden Euro im Jahr 2009 ein Vielfaches
zum Erhalt und zur Förderung der kulturellen Vielfalt in Deutschland
bei.“
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