Um das Ziel einer modernen Armee zu erreichen,
schreckt Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) auch
nicht davor zurück, Lösungen „von der Wiege bis zur Bahre“
anzustreben. Das ergibt sich aus den internen
Reform-Projektbeschreibungen, die der „Leipziger Volkszeitung“
(Donnerstag-Ausgabe) als Basis aktueller Berichterstattung vorliegen.
Danach geht de Maizière gründliche Reformwege bei der effektivierten
Umgestaltung der Wehrpflicht- zur Freiwilligen- und Berufsarmee. In
der internen Projektbeschreibung Nummer 7 – „Rüstung, Nutzung,
Informationstechnologie“ – wird eine ambitioniert formulierte
Aufgabenbeschreibung ausgegeben: „Ziel dieses Projekts ist die
Schaffung eines neuen Ausrüstungs- und Nutzungsmanagements (inkl. IT,
Bekleidung etc.) von der ,Wiege bis zur Bahre–. Dabei sollen im
relevanten zivilen und militärischen Ämterbereich bis zu 30 Prozent
Personal (mindestens 20 Prozent) eingespart werden.“
Übersetzt ins Reformdeutsch des Ministeriums kommt dies etwas
komplizierter daher: Es werde ein neuer einheitlicher
Ausrüstungs-/Nutzungsprozess erarbeitet, der durch klare
Verantwortlichkeiten und mit eindeutigen Entscheidungskompetenzen und
reduzierten Schnittstellen verbunden sei. „Zudem wird ein Konzept für
betriebsbedingte Beschaffungen im Sinne des Modernisierungsprojekts
zur Optimierung der Beschaffung Bundeswehr erarbeitet. Umgesetzt
werden soll dies mit einer „Aufbauorganisation“ im Ministerium und im
nachgeordneten Bereich, „in der die derzeit verteilten Aufgaben der
Beschaffung und ,Materialverantwortung für die Einsatzreife– in einem
zentralen Ausrüstungs-/Nutzungsamt mit Geschäftsbereich
zusammengeführt“ werden soll.
Der Bundesverteidigungsminister will sich, nach internen
Darlegungen, für Forschungszwecke eine frei verfügbare
Modernisierungsreserve im Bereich Waffen- und Systemtechnologie aus
den bereits vergebenen Rüstungsaufträgen erarbeiten. Dies soll in
Abstimmung mit der Rüstungsindustrie erfolgen. Die Gespräche auf
Spitzenebene laufen derzeit.
Das von Ministerialdirektor Detlef Selhausen, dem Abteilungsleiter
Rüstung des Ministers, geleitete Projekt soll ferner auch eine
optimale IT-Unterstützung der Ziele der Bundeswehr schaffen, „in der
die finanziellen Rahmenbedingungen“ und die Ergebnisse der zu
beauftragenden kritischen Bewertung der IT-Großprojekte HERKULES und
SASPF berücksichtigt werden. Diese Milliarden-Projekte schwankten
lange Zeit zwischen Super-Flop und Praxiserprobung.
Im Bereich von Infrastruktur und Dienstleistungen strebt de
Maizière durch eine Optimierung der Entscheidungsprozesse eine
Personaleinsparung „von rund 30 Prozent“ an, bezogen auf den
bisherigen Dienstpostenumfang bei der Wehrverwaltung.
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