Die FDP hat, angesichts der Haushaltsprobleme und
der anhaltenden Schwierigkeiten bei der Gewinnung Freiwilliger, vor
einem schleichenden Übergang von einer Wehrpflicht- zur Berufsarmee
gewarnt. Die verteidigungspolitische Expertin der
FDP-Bundestagsfraktion, Elke Hoff, meinte in einem Gespräch mit der
„Leipziger Volkszeitung“ (Freitag-Ausgabe): „Politisch gewollt und
verabredet ist eine Freiwilligenarmee, aber keine Berufsarmee.“ Hoff
verwies darauf, dass es Aufgabe des Verteidigungsministeriums sei,
den Anteil der Freiwilligen bei der Bundeswehr so zu gestalten, „dass
der Charakter der Freiwilligenarmee erhalten bleibt, sonst haben wir
es mit einer Änderung der politischen Grundlagen zu tun“. Angesichts
der überstürzten Aussetzung der Wehrpflicht und vor dem Hintergrund
einer äußerst geringen Resonanz bei der Anwerbung von Freiwilligen
kalkuliert das Bundesverteidigungsministerium derzeit statt
ursprünglich veranschlagter 15 000 nur noch mit rund 5000
Freiwilligen. Wegen enger Haushaltsgrenzen wurde in der neuesten
Ausplanung zudem der Umfang der Truppenstärke der Bundeswehr mit 170
000 Soldaten kalkuliert, wurde der Zeitung als Ergebnis einer
aktuellen Leitungsbesprechung bestätigt.
Die FDP-Politikerin Hoff verwies in diesem Zusammenhang auf das
Grundgesetz, in dem „aus gutem Grund“ festgelegt worden sei, „dass
Größe und Umfang der Streitkräfte durch den Haushalt bestimmt
werden“. Sie erwarte, „nach erfolgter Sichtung der miserablen
Hinterlassenschaft“ von Amtsvorgänger Karl-Theodor zu Guttenberg
(CSU), vom neuen Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) „eine
belastbare und tragfähige sicherheitspolitische Ableitung des
Streitkräfteumfangs“, bei dem auch auf das zur Verfügung stehende
Geld Rücksicht genommen werde. Die FDP-Politikerin setzte sich in
diesem Zusammenhang für „schlanke Streitkräfte“ ein, „die dafür aber
qualitativ hochwertig und durchsetzungsfähig“ sein müssten. Es müsse
Schluss mit dem Motto sein, „hier ein paar Panzer, dort ein paar
Eurofighter und da ein paar Korvetten, dreimal umgerührt und fertig
ist das Streitkräftekonzept“, sagte Frau Hoff in Erinnerung an
frühere Bundeswehrplanungen. Im Mittelpunkt müsse die zukünftige
Auftragslage der Streitkräfte stehen, „allein schon wegen der
asymmetrischen Sicherheitslage“. Als negative Auswirkung nannte Frau
Hoff exemplarisch die Tatsache, dass in den nächsten Jahren die
Infanterie verstärkt gebraucht werde, aber faktisch heute die
Luftwaffe mit neuem Fluggerät nahezu überschwemmt werde.
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