Verteidigungsminister zu Guttenberg hat
leichtsinnigen Festlegungen bei dem ins Auge gefassten Truppenabzug
der Bundeswehr aus Afghanistan gewarnt. In einem Video-Interview mit
der Mediengruppe Madsack sagte der CSU-Politiker: „Wir alle haben ein
Interesse daran, dass wir schnellst möglichst, aber auch immer dann,
wenn es verantwortbar ist, das machen, was wir angekündigt haben:
Übergabe in Verantwortung an afghanische Sicherheitskräfte. Je
schneller das geht, umso besser. Aber es darf nie leichtsinnig
werden.“ Und es dürfe „nie unkonditioniert beispielsweise an Daten
gebunden werden“, mahnte zu Guttenberg. „Dass wir alle das Ziel
haben, unsere Soldaten baldmöglichst zu Hause zu haben, versteht sich
von selbst. Aber es muss verantwortbar sein.“
Es gelte das, was gesagt wurde und was auch im Mandatstext stehe,
der den Bundestagsfraktionen vorliege: „Dass man eine gewisse
Zuversicht zum Ausdruck bringt, was den Abzugsbeginn bedeutet, aber
dass der immer konditioniert sein muss, dass es die Lage erlauben
muss und dass gleichzeitig auch kein Gefährdungstatbestand etwa für
die verbleibenden Soldaten oder zivilen Mitarbeiter daraus erwachsen
darf“, sagte zu Guttenberg. „Vor dem Hintergrund ist es mir völlig
wurscht, ob man das Jahr 2004 oder 2013, 2010 oder 2011 oder 2012
nennt. Die Konditionierung ist entscheidend.“ Und das sei „auch die
Verantwortung und die verdammte Pflicht und Schuldigkeit, die wir
gegenüber den Soldaten dort haben, die dort Leib und Leben
riskieren“, so der Minister.
Er verwies zugleich darauf, dass er von der Regierung von
Präsident Karsai in Afghanistan einen wirklich entscheidenden Beitrag
zur Korruptions- und Drogenbekämpfung in Afghanistan erwarte. „Die
afghanische Regierung weiß, dass sie nicht auf unendliche Geduld der
Internationalen Gemeinschaft hoffen kann, wenn sie nicht ansatzweise
Erfolge aufzubieten und aufzuweisen imstande ist.“ Es sei „nicht
alleine die Internationale Gemeinschaft in der Pflicht, für künftige
Stabilität und auch für eine gelungene Übergabe in Verantwortung zu
sorgen. Sondern das ist auch und gerade mit die Aufgabe der
afghanischen Regierung“, betonte zu Guttenberg. „Es darf eben nicht
nur beim Lippenbekenntnis bleiben, sondern es muss wirklich auch
etwas Messbares erzielt werden.“
Das komplette Interview als Video und im vollen Wortlaut ist zu
finden unter: http://www.madsack-im-gespraech.de
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