Angesichts der Atom- und Tsunami-Katastrophe in
Japan hat der ehemalige Vorsitzende der Linkspartei, Oskar
Lafontaine, seine Forderung nach einem Komplettumbau der Bundeswehr
von einer „Berufsarmee im Kriegseinsatz hin zu einer weltweit
einsetzbaren unbewaffneten Helfertruppe“ nach dem Modell der
„Grünhelme“ erneuert. Lafontaine, jetzt Links-Fraktionschef im
saarländischen Landtag, sagte der „Leipziger Volkszeitung“
(Freitag-Ausgabe) in einem Interview: „Die Bundeswehr hat technische
Geräte, um atomare Verseuchung zu bekämpfen. Es bietet sich doch an,
diese technischen Geräte jetzt den Japanern zur Verfügung zu
stellen.“
Man müsse mit der Grünhelm-Idee auch nicht nur an Japan denken.
„Mit ungleich viel weniger Geld als in den Kriegen ausgegeben wird,
könnte man mit Grünhelmen ungleich viel mehr Leben retten, ohne einen
einzigen Menschen töten zu müssen“, so Lafontaine. „Stattdessen
beteiligen wir uns in Afghanistan an einen Krieg, in dem unschuldige
Menschen umgebracht werden. Das ist skandalös.“
Lafontaine erhofft sich für seine Idee Unterstützung durch den
neuen Verteidigungsminister Thomas de Maizière. „In der CDU hat ja
jetzt in der Energiepolitik ein neues Nachdenken eingesetzt. Schon
der ehemalige Bundesumweltminister Töpfer hatte sich vor Jahren für
Grünhelme ausgesprochen. Es wäre wünschenswert, dass der neue
Verteidigungsminister sich für solche Überlegungen öffnet.“ Er sei
„der Überzeugung, dass wir keine Berufsarmee im Kriegseinsatz
brauchen, sondern dass Deutschland Vorreiter sein sollte, wenn es
darum geht, überall in der Welt bei Katastrophen, Krankheiten und
Seuchen zu helfen“, unterstrich Lafontaine. „Dazu braucht man keine
Waffen.“
Es sei zwar richtig, dass mit Grünhelmen beispielsweise keine
Flugverbots-Zone absichern könnte, wie dies im Fall Libyens
diskutiert werde. Aber, so der Linkspolitiker: „Die Erfahrungen
insbesondere im Irak zeigen doch, dass die Abfolge klar ist: Von der
Flugverbotszone schlittert man in einen Krieg hinein. Ich begrüße,
dass der Bundesaußenminister diese Gefahr sieht. Ich hoffe, dass er
mit seinem Nein standhaft bleibt“, ergänzte Lafontaine.
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