Ein Jahr nach der Neuausrichtung der Bundeswehr,
die mit der Aussetzung der Wehrpflicht einherging, streiten Koalition
und Opposition über den Erfolg der Reform. Die SPD warf der
Bundesregierung vor, „sich nicht um die Soldaten zu kümmern“. Der
verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer
Arnold, sagte der Online-Ausgabe der „Leipziger Volkszeitung“: „Die
Soldaten haben gemerkt, Frau Merkel interessiert sich offenbar nicht
für die Streitkräfte“. Arnold forderte die Kanzlerin auf, auch den
Führungskräften der Bundeswehr „endlich eine klare Orientierung zu
liefern, wie sich Deutschland eine aktiv betriebene europäische
Sicherheitspolitik vorstellt“. Dagegen betonte die
Verteidigungsexpertin der FDP-Bundestagsfraktion, Elke Hoff,
gegenüber der Zeitung: „Die Tatsache, dass die Bundeskanzlerin zur
Tagung der Führungskräfte kommt, unterstreicht die Wertschätzung für
die Armee im Einsatz.“ Die Bundeskanzlerin müsse „angesichts der
Reorganisations-Depression in vielen Teilen der Truppe“ den Soldaten
versichern, „dass die laufende große Reform in Ruhe zu Ende gebracht
wird und dass es dann Zeit genug geben wird, um damit Erfahrungen zu
sammeln“. Erste Erfolge sieht die FDP-Politikerin in der Tatsache,
dass mittlerweile bei Neubeschaffungen für die Bundeswehr „langsam in
realistischen Größenordnungen geplant“ werde. „Allerdings muss der
Verzicht auf Irreales und zu Lasten nächster und übernächster
Haushalte noch viel deutlicher werden.“ Die vom Verteidigungsminister
durchgeführte Neuausrichtung der Bundeswehr habe, nach Ansicht von
SPD-Experte Arnold, „eine dogmatische Ausrichtung der Reform an die
Haushaltskonsolidierung“ gebracht und zu einer „Freiwilligenarmee mit
Ausrüstungsmängeln, unzufriedenen Soldaten und Zivilbeschäftigten und
zu einer rein national aufgestellten Armee“ geführt. Das entspreche
nicht den SPD-Vorstellungen von einer leistungsfähigen und
aufgabenorientierten Bundeswehr. Im Fall eines Regierungswechsels im
Bund kündigte Arnold an, dass man die Reform aber nicht grundsätzlich
zurück drehen wolle. „Wenn Menschen schon auf gepackten Koffern
sitzen, werden sie bei einem Regierungswechsel nicht gleich wieder
zurückbeordert werden.“ Aber es bleibe falsch, dass de Maizière
Menschen aus sachfremden Gründen „unnötig“ versetzen will. Es sei
kein Wert an sich, von 6000 Institutionen der Bundeswehr 5000
umzubauen.
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