Macron ist an der Misere in Frankreich Schuld

Es war ein Scheitern mit Ansage. Dass die Regierung von Michel Barnier stürzen würde, galt angesichts der aktuellen Mehrheitsverhältnisse in der französischen Nationalversammlung nur als eine Frage der Zeit. Dass sie keine drei Monate durchhalten würde, ist dennoch eine bittere Überraschung und stellt den politischen Verantwortlichen ein Armutszeugnis aus. Einmal mehr offenbart sich deren Unfähigkeit zum Dialog fernab von zynischen Machtspielen. Die Hauptverantwortung für die desolate Lage sehen die Wähler bei ihrem Präsidenten – zu Recht. Er hat sich auf ganzer Linie getäuscht, indem er durch vorgezogene Parlamentswahlen dem Misstrauensantrag im Herbst zuvorkommen wollte.

Es bleiben wenige Auswege. Zu oft hat der Präsident bereits versprochen, sich neu zu erfinden. Er verharrte stets innerhalb der Grenzen, die ihm seine eigene Überheblichkeit setzt. Als letzte Optionen bleiben der Versuch mit einer neuen Regierung, eine Auflösung der Nationalversammlung ab Sommer 2025 – und Macrons Rücktritt. Um das zu vermeiden, muss der einst so geniale Visionär, als der er viele von sich überzeugte, seine Vorgehensweise ändern, anstatt es immer wieder nur zu versprechen.

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