Ob die Bundeswehr wirklich „mit einer
bestechenden logischen Konsequenz in eine neue Zeit geführt wird“,
wie Unions-Fraktionschef Kauder sagte, muss sich erst noch erweisen.
Nur soviel scheint sicher: In den sicherheitspolitischen Dokumenten
soll die Landesverteidigung, wenn auch im Bündnis, wieder im
Vordergrund stehen. Das wird jedoch relativiert, indem der
Verteidigungsminister wie schon sein Vorgänger Guttenberg die
Streitkräfte energisch zur Interventionsarmee umbaut. Allerdings soll
die Zahl der für Auslandseinsätze zur Verfügung stehenden Soldaten
von derzeit 7000 auf lediglich 10 000 erhöht werden.
Das dürfte kaum reichen, schließlich will de Maizière die Soldaten
auch in so instabile Staaten wie Pakistan, Jemen oder Somalia
schicken.
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