Brandenburgs Grünen-Fraktionschef Axel
Vogel hat gestern eines der Probleme benannt: Die SPD ist jahrelang
geführt worden wie ein Freundeskreis und nicht wie eine Partei. Der
Landesverband trottet meinungs- und diskussionslos dem Vorsitzenden
hinterher, der mit seiner Popularität gute Wahlergebnisse
garantierte. Auch die Fraktion ist kein eigenständiger Kraftquell.
Sie sprach letzte Woche Speer noch einmal das Vertrauen aus und
musste nun zusehen, wie Platzeck es ihm aus Opportunitätsgründen
entzog. Die politische Situation erfordert tatsächlich, dass Speer
sich aus der Politik zurückzieht. Das hätte er von sich aus tun
müssen. Aber da Speer als Mann fürs Grobe fehlte, um das Speer
beizubringen, sah sich Platzeck genötigt, die Weichen zu stellen. Die
ungeschickte Begründung der Rücktrittsforderung und die Art, wie er
mit seinem Vorgehen die eigene Fraktion bloßstellte, zeigt, dass das
System Platzeck gerade ins Unkalkulierbare abzugleiten droht.
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